https://orf.at/stories/3170451/ Zitat: Es sei notwendig, so Niessl, auch Hallensport analog zu Nachbarländern wie der Schweiz, Tschechien und Slowenien „im Sinne einer verantwortungsvollen Normalität wieder ohne Einschränkungen zuzulassen“. Er regte „Contact Tracing“ (Nachverfolgen der Infektionskette, Anm.) im organisierten Sport an,… Weiterlesen »Unterstützungsgelder: Flaschenhals oder Sickergrube? (18.6.2020)
Der Weg war weit – aber nun ist der erste Schritt einmal getan: ARTIKEL EINS ist konstituiert, eingetragen und online. Bitte sich einzulesen und – bei Gefallen – auch zu teilen!
https://orf.at/stories/3169318/ Zitat: Die Regierung will die Mehrwertsteuer in den Bereichen der Gastronomie, Kultur und Medien befristet auf fünf Prozent senken. … Allein in der Gastronomie werde die Senkung der Umsatzsteuer eine Entlastung von 700 Mio. Euro bewirken, so Köstinger.… Weiterlesen »Regierung schraubt an Mehrwertsteuer (12.6.2020)
https://salzburg.orf.at/stories/3052353/ Zitat: Mehrere Gleichstellungsorganisationen kritisieren die Pläne des Landes Salzburg, das unter anderem die Vorschriften für die Barrierefreiheit bei Wohnbauten reduzieren will, um Baukosten zu senken. Das benachteilige Menschen mit Behinderung, so deren Vertreter. Hier sagt man, eine… Weiterlesen »Sparen bei der Barrierefreiheit (12.6.2020)
Ein Offener Brief der DA zur persönlichen Assistenz (PA) im Burgenland und der unterschiedlichen Behandlung von Menschen mit Behinderung in den Bundesländern. Unser Föderalismus treibt oft seltsame Blüten! So ist es immer wieder schwer zu verstehen, warum z.B. Menschen… Weiterlesen »Offener Brief zur persönlichen Assistenz (8.6.2020)
„Der Staat soll sich nicht einmisch…., STOP! … Wir brauchen mehr Förderungen!“ So ungefähr könnte man den aktuellen Meinungswechsel von Wirtschaftstreibenden momentan (wieder einmal) beschreiben. Wenn man zur Zeit Berichte in den Medien liest oder hört kommt es einem… Weiterlesen »Freie Marktwirtschaft oder staatliche Einflussnahme? (7.6.2020)
Sind wir wirklich so überrascht, wer aller von Bürger/innen gewählt wird!? Immer wieder vernimmt man unter Bekannten und Freunden – aber auch in der Öffentlichkeit – Verwunderung darüber, was für Menschen in manchen Ländern gewählt werden. Das sei unverständlich.… Weiterlesen »Die Sache mit der Wählbarkeit (4.6.2020)
https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reißen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen für die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_00454/fname_793006.pdf Zitat: Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger‚ MES, Dr. Nikolaus Scherak‚ MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Finanzierung politischer Parteien (Parteiengesetz 2012 – PartG) geändert wird Wie oft hören wir… Weiterlesen »Antrag der NEOS zum Parteiengesetz 2012 (29.5.2020)
https://noe.orf.at/stories/3050395/ Zitat: Das Land Niederösterreich will 100 Mio. Euro – je 50 Mio. vom Land und von den Gemeinden – in den Breitbandausbau für 115.000 besonders entlegene Haushalte investieren, die bisher wegen der hohen Investitionskosten keine Möglichkeit dazu hatten.… Weiterlesen »Breitbandausbau für entlegene Haushalte (27.5.2020)