Brief an die IG Kabarett (17.5.2020)
Unser Brief an die IG Kabarett vom 13.5.2020 – mit der Bitte um Weiterleitung an die Künstler.
Allgemein
Brief der DA zur Wiener Gutschein-Aktion (16.5.2020)
https://wien.orf.at/stories/3048460/ Zitat: Um die Wiener Wirtschaft und vor allem die Gastronomie anzukurbeln, hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch Wirtshausgutscheine für alle rund 950.000 Haushalte in Wien angekündigt. Die DA hat ein Anliegen und eine Frage… Weiterlesen »Brief der DA zur Wiener Gutschein-Aktion (16.5.2020)
38 Mrd. Euro Hilfsprogramm (14.5.2020)
Schauen wir uns doch einmal die konkrete Situation aufgrund der Zahlen genauer an – und vergleichen sie mit dem ursprünglich verkündeten „Wir lassen niemanden zurück – koste es, was es wolle“ und veranschlagten satten 38 Milliarden Euro der Bundesregierung!… Weiterlesen »38 Mrd. Euro Hilfsprogramm (14.5.2020)
Nationalrat überstimmte Bundesrat (13.5.2020)
https://orf.at/stories/3165526/ Zitat: Der Nationalrat hat am Mittwoch das Veto des Bundesrats gegen insgesamt vier Covid-19-Gesetzespakete aufgehoben. Mittels Beharrungsbeschluss wurde unter anderem das Epidemiegesetz ein zweites Mal verabschiedet. Ein weiterer Einspruch der Länderkammer ist nicht mehr möglich. Sehen wir… Weiterlesen »Nationalrat überstimmte Bundesrat (13.5.2020)
Dialog mit dem RH zum Parteiengesetz 2012 (12.5.2020)
Zum Parteiengesetz 2012 entspinnt sich gerade ein Dialog mit dem Rechnungshof!
ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
Offener Brief zum Parteiengesetz 2012 (10.5.2020)
Hier finden Sie einen Offenen Brief der DA zur weiterhin zielstrebig betriebenen Unterbindung des politischen Wirkens von Kleinparteien und der Hinderung weitgehend mittelloser Menschen an der direkten Vertretung ihrer Anliegen in Österreich.
Entschließungsantrag zur Grünbepflanzung (8.5.2020)
Der FPÖ Abgeordnete Peter Schmiedlechner hat einen Entschließungsantrag eingebracht, der die Förderung von Grünbepflanzung in der Landwirtschaft betrifft. Es soll diese – trotz Förderung – ausgesetzt werden, sprich: Förderung: JA Grünbepflanzung: NEIN Hier stellt sich wohl nicht nur die… Weiterlesen »Entschließungsantrag zur Grünbepflanzung (8.5.2020)
Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
Und ewig grüßt das Murmeltier! Wie heißt es hier? „NEOS urgieren mehr Transparenz bei Parteifinanzen“. Und dann ist davon die Rede, dass dem Rechnungshof volle Prüf- und Einsichtsrechte in die Parteifinanzen zu gewähren wären und im Falle von unvollständigen… Weiterlesen »Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
NATO-Operationsplan für nächste Welle (2.5.2020)
https://orf.at/stories/3164161/ Zitat: Die NATO will sich nach „Spiegel“-Informationen mit einem militärischen Operationsplan für eine zweite Coronavirus-Welle im Herbst wappnen. … „Es ist zu früh, jetzt schon Schlüsse zu ziehen, aber es ist klar, dass wir die Widerstandskräfte unserer Gesellschaften… Weiterlesen »NATO-Operationsplan für nächste Welle (2.5.2020)