https://orf.at/stories/3038341/ Zitat: EU-Kommissar Miguel Arias Canete hat den Plan aufgegeben, das Klimaziel der Europäischen Union für 2030 offiziell anzuheben. Anders als angekündigt hat Canete den EU-Staaten den Vorschlag nicht zum Beschluss vorgelegt, wie die dpa in Brüssel erfuhr. Die Idee war… Weiterlesen »Kommission lässt Vorschlag für ehrgeizigeres Klimaziel 2030 fallen (28.9.2018)
(Okay, nur 1,81 – aber das geht doch, oder?) Zugegeben, es sind da keine Gegebenheiten, die mich wirklich überraschen. Was da geschieht, ist vollkommen logisch – aber betroffen macht es mich dennoch. Und: Nein, ich rede jetzt… Weiterlesen »Gedanken des „großen Vorsitzenden“ (26.9.2018)
https://orf.at/stories/3032702/ Zitat: Das Innenministerium unter Minister Herbert Kickl (FPÖ) will offenbar seinen Umgang mit Medien ändern. Hinweise dafür liefern „Kurier“ und „Standard“ mittels brisanter Auszüge aus einer E-Mail, die an Pressestellen der Landespolizeidirektionen erging. … In dem vierseitigen Schreiben… Weiterlesen »E-Mail aus Innenministerium sorgt für Wirbel (25.9.2018)
Im fünften Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der DA stellen wir Euch eine „Protest“-Option bei Wahlen vor – und wie sich diese dann auch auf die Parteienförderung auswirkt: Unter einem „Protest“ versteht man in diesem Fall, dass in… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – „Protest“ -Option bei der Wahl
https://orf.at/stories/3023261/ Zitat: Die Gerüchte haben sich schon seit Längerem verdichtet – seit Dienstagabend ist es fix, inklusive einer neuen Überraschung: SPÖ-Chef Christian Kern hat seinen Rücktritt von der SPÖ-Spitze angekündigt und wird Spitzenkandidat bei der EU-Wahl. Der 18.9.2018,… Weiterlesen »Christian Kern: Ein Totalschaden für die politische Glaubwürdigkeit (20.9.2018)
Im vierten Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der Demokratischen Alternative möchten wir Euch heute die neue Gestaltung der Bundesregierung und ihrer Ministerien vorstellen! Reduktion der Bundesregierung auf vier fixe „Super-Ministerien“ mit jeweils drei Ressorts: Verwaltung (mit den Ressorts… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die Bundesregierung und ihre Ministerien
Die Polizei hat in den kommenden Monaten bzw. auch Jahren ca. 11.000 Stellen zu besetzen, auf Grund einiger Pensionierungen, aber auch der Aufstockung des Personals! Grundsätzlich wäre dagegen ja noch wenig einzuwenden. Allerdings treten hierbei nun Probleme auf: Durch… Weiterlesen »Sicherheit durch 1,3 Mio. Euro Werbeausgaben? (13.9.2018)
https://kurier.at/politik/inland/wiener-gruene-laut-bericht-auch-tojner-als-waehler-registriert/400114211 Zitat: Bei den Wiener Grünen soll sich auch der Heumarkt-Investor Michael Tojner als Wähler registriert haben. Das berichtet die „Wiener Zeitung“. … An der Kandidatensuche können sich auch Personen beteiligen, die nicht Mitglieder der Öko-Partei sind. Sie müssen lediglich erklären,… Weiterlesen »Tojner als Grün-Wähler registriert (11.9.2018)
Im dritten Auszug aus unserem Verfassungsvorschlag, möchten wir Euch heute die neue Präsidentschaft näher bringen: In ihr werden die Funktion des Bundespräsidenten mit jener der Nationalrats-Präsidenten zu einer von der Bundesversammlung gewählten (Parlaments-)Präsidentschaft zusammengelegt – auch mit (nachrangigen) Repräsentationsaufgaben.… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die (Parlaments-)Präsidentschaft
https://www.derstandard.at/story/2000086215623/die-kriminalitaet-der-eliten Zitat: Die weit verbreitete Vorstellung von Kriminalität als Gewaltverbrechen wie Raub, Überfall oder Mord spiegelt allerdings nur einen Ausschnitt der Realität wider, nämlich jenen, bei dem die Täter überwiegend aus wenig privilegierten Milieus stammen. Die Delikte sogenannter oberer… Weiterlesen »Die Kriminalität der Eliten (9.9.2018)