Ein ganz persönlicher Beitrag des „großen Vorsitzenden“ (groß, okay – 1,81, also eh ein bissl groß): Eigentlich müsste ich das mit der DA sein lassen und die RPÖ gründen – die „Raunzerpartei Österreichs“. Eine, in der sich alle die… Weiterlesen »RPÖ – eine Partei mit Verfassungsmehrheit? (15.7.2019)
https://orf.at/stories/3129519/ Zitat: Vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln für Parteispenden hat NEOS noch eine größere Zuwendung erhalten. Der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner überwies laut Rechnungshof (RH) 300.000 Euro. Das Thema Spenden sorgte in den letzten Tagen für heftige Debatten… Weiterlesen »Haselsteiner spendet 300.000 Euro für NEOS (11.7.2019)
https://orf.at/stories/3129613/ Zitat: Der Rechnungshof (RH) hat am Dienstag mit der Offenlegung der Parteispenden nach den neuen Regeln begonnen. Ab sofort müssen alle Spenden über 2.500 Euro „unverzüglich“ veröffentlicht werden – bisher lag diese Grenze bei 51.000 Euro. Ein entsprechendes… Weiterlesen »RH startet neue Spendenoffenlegung (9.7.2019)
https://kurier.at/politik/inland/dueringer-liste-oexit-plattform-bzoe-aufgeben-ist-keine-option/400546043 Zitat: Ab 9. Juli sammeln zahlreiche Gruppen Unterschriften, um bei der Nationalratswahl antreten zu dürfen – trotz vieler Hürden. … Aber was treibt Menschen an, sich – oft schon seit Jahren – für etwas zu engagieren, das nur… Weiterlesen »Aufgeben ist keine Option (9.7.2019)
Ein paar Klarstellungen zu den heutigen Meldungen im ORF und – von der APA ausgehend – in den diversen Printmedien (wohl ziemlich wortgleich zu erwarten – wie z.B. hier) sind angebracht: Zitat: Der Wiener Gerhard Kuchta will es -… Weiterlesen »Unterschriften-Sammeln für Nationalratswahl beginnt (9.7.2019)
Ihre Unterstützungserklärung: Jede Partei benötigt gemäß § 42 Absatz 2 der geltenden Nationalratswahlordnung für den Antritt 2.600 Unterstützungserklärungen durch in Österreich für diese Wahl eingetragene Wahlberechtigte. Und das noch dazu in der „richtigen Zusammensetzung“: In den Landeswahlkreise Burgenland und… Weiterlesen »NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 3 (9.7.2019)
Die DA hat sich entschlossen, bei der Nationalratswahl 2019 anzutreten. Selbstverständlich, wir legen auch diesmal unser Angebot an die Bürger und Wähler. Aber unsere Ausgangssituation dafür hat sich nicht verändert: Wir sind eine kleine Handvoll an Menschen, haben keine… Weiterlesen »Antritt der DA zur NR-Wahl 2019 (6.7.2019)
Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Donnerstag, 4. Juli 2019 11:37 An: Bundesrat Österreichischer Bundespräsident Österreichischer Verfassungsgerichtshof Cc.: Im Nationalrat vertretene Parteien Österreichische Bundesregierung Diverse nicht im Nationalrat vertretene Parteien Diverse inländische und ausländische Medien Betreff: Gestern erfolgte Verschärfung des… Weiterlesen »Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0772/index.shtml Zitat: Am 29. September 2019 wird nach dem Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition der Nationalrat neu gewählt. Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte heute einstimmig die diesbezügliche Verordnung der Bundesregierung über die Ausschreibung der Wahl, nachdem sich der Nationalrat mit Beschluss… Weiterlesen »NR-Wahl am 29. September nun endgültig fix (3.7.2019)
https://salzburg.orf.at/stories/3002602/ Zitat: Elektroautos sind ab Montag verpflichtet, Lärm zu machen. Zumindest gilt das für jene, die ab jetzt neu typisiert werden. Jene 2000 Elektroautos, die in Salzburg zugelassen sind, müssen also nicht nachrüsten. Es gilt nun eine Verordnung,… Weiterlesen »Lärmpflicht für neue Elektroautos (3.7.2019)