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Positionen

Public Health Fragen zur EU-Parlamentswahl 2019 (7.5.2019)

  https://oeph.at/wahlfragen-eu-wahl-spitzenkandidatinnen Zitat: Am 26. Mai 2019 fanden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Die ÖGPH hat dies zum Anlass genommen unter Einbeziehung der Kompetenzgruppen, Wahlfragen an die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der antretenden Parteien zu stellen. … Viele der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten… Weiterlesen »Public Health Fragen zur EU-Parlamentswahl 2019 (7.5.2019)

Staat oder privat: Wer kann’s besser? (6.5.2019)

  https://kurier.at/wirtschaft/staat-oder-privat-wer-kanns-besser/400484812 Zitat: Privatisierungen sind meist erfolgreich. In manchen Fällen ist der Staat gefragt.   Siehe dazu unser Grundsatzprogramm, Kapitel M, I. Punkt 2!  

Kurz fordert neuen EU-Vertrag (4.5.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/kurz-fordert-neuen-eu-vertrag/400483819 Zitat: Kanzler will Neuverhandlung. Ziele: Verschärfte Sanktionen bei Schulden und „Durchwinken“ illegal eingereister Migranten.   Den fordern wir seitens der Demokratischen Alternative auch. Nur ist anzunehmen: Unser Vorschlag dazu wird dem Herrn Kurz nicht gefallen …

Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (13.4.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00134/index.shtml Zitat: Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird   Hier finden Sie unter anderem auch unseren Offenen Brief vom 11.4.2019 zu diesem Bundesgesetz, der auch als… Weiterlesen »Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (13.4.2019)

Verhetzung: Gudenus´ Immunität nicht aufgehoben (4.4.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das.   Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in unserem Verfassungsvorschlag.  

Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)

  Der Verein „TeenSTAR“ ist ein zutiefst christlicher (eher: fundamentalistisch katholischer) Verein, der an österreichischen Schulen am Unterricht teilgenommen hat. Nun sind an Schulen vermittelte christliche (!!) Werte und Inhalte keinesfalls grundsätzlich abzulehnen. Aber dafür gibt es schon einmal den… Weiterlesen »Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)