Bereits in unserem Wahlprogramm zur EU-Parlamentswahl 2019 binden wir das Thema „Menschen mit Behinderung“ ein! Auszug aus dem Wahlprogramm (Seite 3): „Behinderung soll möglichst nicht in Not oder Isolation führen, weder für den Betroffenen noch für Pflegende. Tatsächliche flächendeckende… Weiterlesen »EU-Parlamentswahlen 2019: Die DA tritt an! (27.1.2019)
https://kurier.at/politik/inland/auf-dauer-kein-haltbarer-zustand/400371002 Zitat: Der Tagesbefehl zum Jahreswechsel von Bundespräsident Alexander Van der Bellen klang dramatisch. Bei den Budgetverhandlungen 2019 werde er darauf achten, den „verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres wiederherzustellen“. Anders formuliert: Die Ausrüstung entspreche nicht mehr dem Verfassungsauftrag, das Land und seine… Weiterlesen »Bundesheer: „Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ (8.1.2019)
Hier die am 6.1.2019 finalisierte und gerade DA-intern in Abstimmung befindliche Version 13 des Grundsatzprogramms! Diese Version beinhaltet vor allem die bezüglich der Funktionsweise der DA in der Generalversammlung am 4.7.2018 beschlossenen wesentlichen Änderungen und auch die Anpassungen des… Weiterlesen »Version 13 des Grundsatzprogramms (7.1.2019)
https://kurier.at/meinung/europas-souveraenitaet-disneyland-zu-werden/400368137 Zitat: Politisch und wirtschaftlich geht die Globalisierung weiter. Mit Nationalismus wird Europa ärmer werden. Gut, nehmen wir diesen Artikel, der ja auf die Nationalisten und EU-Gegner anspielt als kleinen Vorgriff auf die kommenden Wahlen zum EU-Parlament. Klar… Weiterlesen »Europas Souveränität, Disneyland zu werden (4.1.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000095206258/trotz-kritik-am-schottereurolaender Zitat: Immer wieder wird über eine Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen diskutiert, doch die Euroländer produzieren die kupferfarbenen Stücke in großem Stil Die DA spricht sich mit Nachdruck GEGEN die Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen aus. … Weiterlesen »Euroländer produzieren Ein- und Zwei-Cent-Münzen in großem Stil (2.1.2019)
Ein neues Jahr hat begonnen!! Natürlich können wir jetzt noch in keiner Weise abschätzen, was das Jahr 2019 so mit sich bringen wird. Aber wir starten dieses Jahr ja aus der heutigen Gegenwart heraus, und können daher auch… Weiterlesen »Neues Jahr: Nur seinem Ärger Luft lassen, oder aktiv verändern? (2.1.2019)
https://kurier.at/chronik/burgenland/doskozil-fuer-direktwahl-der-landeshauptleute/400364576 Zitat: Die in den Bundesländern immer wieder ventilierte Idee einer Direktwahl der Landeshauptleute findet nun auch im Burgenland Zuspruch. Am Freitag sprach sich der designierte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) dafür aus. Ähnlich wie bei den Bürgermeistern könnte… Weiterlesen »Doskozil für Direktwahl der Landeshauptleute (29.12.2018)
Die DA berücksichtigt die Lage und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung bereits in ihrem Verfassungsvorschlag und erhebt somit dieses Thema in den Verfassungsrang! Dieser Verfassungsvorschlag verlangt schon in den Staatszielen einheitliche gesetzliche Regelungen und Strukturen sowie eine einheitliche, ausreichende… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung
Vorsicht vor dem nächsten ökologischen und humanitären Dilemma! Elektromobilität, ein Thema das momentan groß geschrieben wird. Aber bei aller Überzeugung, dass fossile Brennstoffe aus unserer Mobilität verdrängt werden MÜSSEN, sollten wir beim dafür erforderlichen Technologiewechsel mit großer Umsicht und… Weiterlesen »Die Elektromobilitäts-Falle (22.11.2018)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1317/index.shtml Zitat: Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde in der heutigen Nationalratssitzung im Rahmen einer Ersten Lesung unterschiedlich bewertet. Während NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss… Weiterlesen »NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)