https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://www.heute.at/s/auch-osterhase-brachte-keine-versoehnungs-kommission-100265481 Zitat: Am 15. Februar hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Einsetzung einer „Versöhnungskommission“ angekündigt, die Pandemie sollte offiziell aufgearbeitet werden. Starten sollte das Vorhaben „rund um Ostern“, später hieß es „nach Ostern“. Das ist ein dehnbarer Begriff, denn… Weiterlesen »Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)
https://orf.at/stories/3310196/ Zitat: Das Rennen um den SPÖ-Parteivorsitz hat doch ungeahnte Ausmaße angenommen. Wie die Partei am Samstag bekanntgab, bewerben sich 73 Personen. Zudem verzeichnet die SPÖ nun rund 9.000 neue Mitglieder. Wie viele der Bewerberinnen und Bewerber dann tatsächlich… Weiterlesen »73 Bewerbungen um SPÖ-Chefsessel (25.3.2023)
https://kurier.at/politik/inland/mietpreisbremse-gruene-oevp-debatte-wohnkostenzuschuss/402373167 Zitat: Statt einer Mietpreisbremse soll der bereits existierende Wohnkostenzuschuss um 200 Millionen Euro aufgestockt werden. Der Zuschuss wird über die Bundesländer abgewickelt. Er hilft insbesondere niedrigeren sowie mittleren Einkommen – in allen Wohnformen. Während die Mietpreisbremse die Vermieter… Weiterlesen »ÖVP „möchte Wohlhabende beschützen“ (25.3.2023)
https://science.orf.at/stories/3218244/ Zitat: Vorläufige Ergebnisse einer genetischen Untersuchung stützen dem deutschen Virologen Christian Drosten zufolge die Vermutung eines natürlichen Ursprungs von SARS-CoV-2. Die noch nicht unabhängig geprüfte Analyse bringt Marderhunde im chinesischen Wuhan als potenzielle Überträger des Coronavirus ins Spiel.… Weiterlesen »Marderhunde als Überträger? (18.3.2023)
Reden wir zur ersten „Elefantenrunde“ für die Wien-Wahl 2020 einmal nicht über die kommunizierten Inhalte. Zu denen der antretenden Parteien kommen wir noch! Reden wir einmal über die Teilnehmer selbst: Wer stand da auf dem Podium? Zuallererst einmal… Weiterlesen »Wahl 2020 Wien: Elefantenrunde (10.10.2020)
https://orf.at/stories/3179066/ Zitat: Am Donnerstag ist die nicht öffentliche Generalprobe für die CoV-Ampel erfolgt – mit ihr werden ab 4. September regionale Vorgehensweisen gegen die Ausbreitung des Coronavirus fixiert. Die letzten Tests hätten „gezeigt, dass die Kommission und damit die… Weiterlesen »Generalprobe laut Ministerium „erfolgreich“ (27.8.2020)
https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)
https://orf.at/stories/3305327/ Zitat: Die Bundesregierung will nach drei Jahren CoV-Pandemie nun die „Hand ausstrecken“. Geschehen soll das in einem „Dialogprozess“, der rund um Ostern starten soll, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten. … „Corona war… Weiterlesen »Regierung will die „Hand ausstrecken“ (16.2.2023)
https://orf.at/stories/3304984/ Zitat: Das Mysterium am Himmel über Nordamerika wird immer größer: Seit dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons Anfang Februar hat das US-Militär drei weitere, nicht identifizierte Flugobjekte zerstört. … Das am Sonntag über dem Huronsee an der amerikanisch-kanadischen… Weiterlesen »Weiteres Flugobjekt wirft neue Fragen auf (14.2.2023)