https://fm4.orf.at/stories/2965986/ Zitat: In der Novelle zum Militärbefugnisgesetz sind umfassende Zugriffsrechte auf Stamm- und Metadaten für Heeresstellen vorgesehen. Dafür genügt die Berufung auf die „nationale Sicherheit“, Richter oder Staatsanwälte braucht es nicht. Und das ohne großes Aufsehen… Weiterlesen »Bundesheer erhält Zugriff auf Daten bei Providern (25.2.2019)
https://orf.at/stories/3110829/ Zitat: Im Streit über die Reform des Urheberrechts deutet alles auf grünes Licht für die – nicht unumstrittenen – Uploadfilter. Die EU-Staaten sind mit einem zwischen Deutschland und Frankreich ausgehandelten Kompromiss mehrheitlich einverstanden. Eine endgültige Einigung könnte schon… Weiterlesen »Kompromiss im Streit über Uploadfilter (9.2.2019)
Wie oft hören wir, dass die Meinungsfreiheit einer der wichtigsten Eckpfeiler in einer Demokratie ist? Und wie oft werden politische Aussagen dadurch gerechtfertigt, dass sie in einer funktionierenden Demokratie bezüglich ihrer Freiheit wesentlich sind? Wie geht es uns denn… Weiterlesen »Demokratische Meinungsfreiheit: Tatsächlich oder nur eingeschränkt? (5.2.2019)
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen im Kino. Da läuft ein Film ungefähr folgenden Inhalts: Im Jahr 2xxx hat sich eine Riege von Berufspolitikern dazu verschworen, eine in Wahrheit absolute Macht über das Volk auszuüben. Gemeinsam, abgesprochen. Und das… Weiterlesen »„Demokratur now“ – Drehbuch zu einem SF-Politthriller (3.2.2019)
https://oe1.orf.at/artikel/652198 Zitat: Kein Europa der Nationalstaaten, sondern eines der gleichberechtigten Menschen – mit dieser Forderung werden am 10. November um 16:00 Uhr zahlreiche Künstlerinnen und Künstler von verschiedenen Balkonen in ganz Europa die Europäische Republik ausrufen. … Weiterlesen »Künstler rufen die Republik Europa aus (31.10.2018)
Einfach zum Nachdenken: Natürlich laufen viele interessante und für die Allgemeinheit zur Dokumentation wichtige Beiträge über die Medien (Fernsehen, Radio, Printmedien). Und – aus Copyright-Gründen – ist diesen die Veröffentlichung dieser Eigenbeiträge vorbehalten. Was ja grundsätzlich vollkommen in Ordnung… Weiterlesen »Dieses Video ist nicht mehr verfügbar, weil … (27.10.2018)
Der ehemalige deutsche Innenminister Gerhart Baum (FDP) über die menschliche Bereitschaft, für das Gefühl der Sicherheit persönliche Freiheit zu opfern. Hier das Video dazu: https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit/gerhart-baum-freiheit-vs-sicherheit-100.html
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0042/index.shtml? Zitat: Die Demokratie gerät unter Druck. Und zwar sowohl von innen als auch von außen. Zu diesem Befund kommt die Arena Analyse 2017, die heute auf Einladung von Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf im Parlament präsentiert wurde. Seit 2006 befragen… Weiterlesen »Arena Analyse 2017 sieht Demokratie in Bedrängnis (19.1.2017)
neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:
neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu: