https://orf.at/stories/3115536/ Zitat: Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit der Verschärfung seiner Waffengesetze begonnen. Premierministerin Jacinda Ardern kündigte am Montag nach einer Krisensitzung des Kabinetts strengere Regeln an, die „so schnell wie möglich“… Weiterlesen »Neuseeland beschließt schärfere Waffengesetze (18.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Migration: Vermeiden statt managen! Maßgeblicher Beitrag zur Lösung des Problems durch Beseitigung der Gründe, überhaupt flüchten/migrieren zu müssen oder zu wollen. Für Migranten gilt ebenso: Gleiche Rechte… Weiterlesen »Migration: Vermeiden statt managen! (18.3.2019)
https://orf.at/stories/3115147/ Zitat: Am Samstag sind vier Millionen Slowakinnen und Slowaken aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Überraschungsfavoritin ist die liberale Juristin Zuzana Caputova, auch der amtierende EU-Kommissar Maros Sefcovic hat gute Chancen. Über dem gesamten Wahlkampf hing der Schatten… Weiterlesen »Politneuling als überraschende Favoritin (16.3.2019)
https://news.orf.at/stories/3115258/ Also noch einmal (Zitat): Der IStGH hatte 2002 seine Arbeit aufgenommen und ist für die globale Ahndung von Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffen auf die Souveränität von Staaten zuständig. Und (Zitat): Trumps Nationaler Sicherheitsberater John… Weiterlesen »US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof (16.3.2019)
https://kurier.at/chronik/oesterreich/schulstreik-geldstrafe-oder-verlust-des-schulplatzes/400434619 Zitat: Der Wiener Bildungsdirektor Heinrich Himmer betont im KURIER-Gespräch, sein Büro habe bereits die eindeutige Empfehlung an Schulen weitergeleitet, dass ein Streik nicht als Entschuldigungsgrund gilt. „Eine Demonstration richtet sich gegen den Staat. Und da kann man sich… Weiterlesen »Schulstreik: Geldstrafe oder Verlust des Schulplatzes (14.3.2019)
https://salzburg.orf.at/v2/news/stories/2969277 Zitat: Die Salzburger Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen haben mit ihren Ergebnissen überrascht. Einerseits der Erdrutschsieg der ÖVP in der Stadt. Auch in einigen Landgemeinden gab es überraschende Ergebnisse, … Da morgen die einmonatige Frist für das Sammeln der… Weiterlesen »Gemeindewahl: Analyse des Chefredakteurs (11.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Neue (Bürger-)Verfassung für die Europäische Union: Demokratie ist grenzenlos! Ausarbeitung eines Vorschlags durch die DA auf Basis des bereits erstellten Änderungsvorschlags für die Österreichische Bundesverfassung. Demokratisierung, strikte Gewaltentrennung,… Weiterlesen »Demokratie ist grenzenlos! (11.3.2019)
https://orf.at/stories/3114217/ Zitat: ÖVP-Justizminister Josef Moser hat am Mittwoch in der ZIB2 die Pläne für eine Sicherungshaft verteidigt. Diese sei notwendig, weil in manchen Fälle die bisherigen rechtlichen Möglichkeiten nicht greifen, so der Minister. Doch weder zum Anlassfall in Dornbirn… Weiterlesen »Für Moser „Sicherheitslücke geschlossen“ (10.3.2019)
https://kurier.at/meinung/finger-weg-von-unseren-kindern/400429732 Zitat: Kommende Woche demonstrieren Schüler wieder für die Umwelt. Warum das gar nicht nur toll ist. … Wenn der Zehnjährige plötzlich keinen Apfel mehr isst, weil der im Plastiksackerl gewogen wurde, und keine Bananen, weil die von zu… Weiterlesen »Finger weg von unseren Kindern! (10.3.2019)
https://orf.at/stories/3114209/ Zitat: Die US-Regierung will die Zahl ziviler Opfer bei Luftangriffen auf Terroristen außerhalb von Kriegsgebieten künftig nicht mehr veröffentlichen. Präsident Donald Trump hob gestern eine Anordnung seines demokratischen Vorgängers Barack Obama auf, wonach die Regierung die Zahl jedes… Weiterlesen »USA wollen Zahl ziviler Opfer bei Angriffen nicht mehr nennen (6.3.2019)