https://noe.orf.at/stories/3001411/ Zitat: Nach dem Wirbel um einen Grundstückskauf einer muslimischen Familie in Weikendorf (Bezirk Gänserndorf) hat die Gemeinde ihre erste, umstrittene Stellungnahme zurückgezogen und eine neue eingereicht. Die Gemeinde ist aber offenbar nach wie vor nicht an einem Zuzug… Weiterlesen »Gemeinde lehnt muslimische Familie weiter ab (23.6.2019)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190422_OTS0032/fpoe-rattengedicht-rendi-wagner-wann-zieht-kurz-endlich-konsequenzen-aus-den-taten-der-fpoe Zitat: Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – „Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln“ Zur Causa „Rattengedicht“ fordert die SPÖ Vorsitzende Rendi-Wagner Konsequenzen von Bundeskanzler Kurz. Im Artikel nennt sie einige gute… Weiterlesen »FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)
Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist mittlerweile auch außerhalb von Niederösterreich bekannt. Dies dürfte aber mehr auf strategischem Kalkül beruhen, als auf guter Sachpolitik: Allein schon durch den Aufreger um das Asylquartier Drasenhofen, welches er mit Stacheldraht ausgestattet… Weiterlesen »Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2975866/ Zitat: Dass der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 740 subsidiär Schutzberechtigte aus den Grundversorgungsquartieren des Landes werfen will, sorgt für Kritik von Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Hier steckt wohl mehr dahinter! Es geht wohl mehr darum,… Weiterlesen »Asylunterkunft: Hacker kritisiert Waldhäusl-Plan (13.4.2019)
https://orf.at/stories/3117683/ Zitat: Die SPÖ will einen Rechtsextremismusbeirat einrichten, dem neben parteiinternen auch externe Experten angehören sollen. Angedacht sind etwa Vertreter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), des Mauthausen-Komitees und der Rassismus-Beobachtungsstelle ZARA, teilte die Partei mit. Es darf… Weiterlesen »SPÖ gründet Rechtsextremismusbeirat (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3116681/ Zitat: Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schlepperbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot geratene Menschen mehr fahren. Wie die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heute mitteilte, wurde eine entsprechende… Weiterlesen »Marineoperation „Sophia“ beendet (5.4.2019)
https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das. Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in unserem Verfassungsvorschlag.
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2972850/ Zitat: Ein 62-Jähriger ist in Krems von einem Mann angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der 27-jährige Angreifer soll rechtsradikale Parolen und Beschimpfungen von sich gegeben haben. Das Opfer forderte ihn auf, damit aufzuhören. Und selbstverständlich wird diese… Weiterlesen »Rechte Parolen kritisiert: Mann in Lebensgefahr (29.3.2019)
Seltsam, Kandidaten der ÖVP hört man immer wieder im EU-Wahlkampf von „christlich-sozialen Werten“ oder „…. gegen den Nationalismus kämpfen …“ sprechen. War es nicht der jetzige Chef der ÖVP, der durch seinen Alleingang in Sachen Balkanroute auf sehr… Weiterlesen »„Denn sie wissen nicht, was sie tun“? (29.3.2019)
https://vorarlberg.orf.at/news/stories/2972353/ Zitat: Die Akten, in die der ORF Vorarlberg am Dienstag Einsicht hatte, enthalten Details zum kriminellen Vorleben des 34-jährigen mutmaßlichen Täters sowie über seine Beziehung zum ermordeten Beamten. Laut seinen Asylakten hat der Verdächtige in Vorarlberg 15 Vorstrafen – wegen… Weiterlesen »Einblick in Akten zu Messerattacke (27.3.2019)