Kurz zur Vorgeschichte: Im Sommer 2019 hat die egz einen Offenen Brief an Vertreter der Politik gesendet, in dem sie zur Lösung einer Mäuseplage auch die Beseitigung von Blüh- und Grünstreifen zwischen Äckern und Straße gewünscht hat. In Zeiten… Weiterlesen »Netzwerk Biodiversität Österreich bearbeitet die Causa „egz“ (21.1.2020)
Eine neue Sendereihe der DA: „Einblicke“ – Facetten unserer Demokratie Die DA im Gespräch mit: „Plattform: Lebenswertes W4“ (Folge vom 19.01.2020) Wir wollen Euch mit dieser Sendereihe aufzeigen, dass die Demokratie nicht mit einem „Kreuzerl“ auf dem Stimmzettel… Weiterlesen »Lebenswertes W4: Ein Interview (19.1.2020)
https://orf.at/stories/3151191/ Zitat: Das WEF erwartet „ein Jahr des wirtschaftlichen Rückgangs und zunehmender interstaatlicher wie internationaler Spannungen“ – dabei sei gerade Kooperation zur Bewältigung der Gefahren unabdingbar. Erstmals in seiner Geschichte führt der Bericht fünf Risiken mit Klimabezug als die… Weiterlesen »Risikoberichte zeichnen düsteres Bild (17.1.2020)
https://orf.at/stories/3151233/ Zitat: Das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat hat begonnen. Der führende Anklagevertreter, der Demokrat Adam Schiff, verlas heute im Senat die Anklagepunkte gegen den Präsidenten. Inhaltlich soll das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag beginnen. Ein… Weiterlesen »Amtsenthebungsverfahren gegen Trump (16.1.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0009/index.shtml Zitat: Im Jahr 2018 wurden insgesamt 644 Fälle registriert, in denen sich Menschen mit Behinderungen, deren Angehörige, Selbsthilfegruppen oder Interessenvertretungen an die Behindertenanwaltschaft gewandt haben. Dies ist dem aktuellen Tätigkeitsbericht zu entnehmen (III-69 d.B.). Aus dem breiten Spektrum… Weiterlesen »Tätigkeitsbericht 2018 der Behindertenanwaltschaft (13.1.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0018/index.shtml Zitat: „Formal wird es laut Bundesministeriengesetz künftig 13 Ministerien – und damit eines mehr als bisher – geben. Dazu kommen laut Koalitionsvereinbarung zwei dem Bundeskanzleramt zugeordnete Ministerinnen, die zum einen für Integration und Frauen und zum anderen für… Weiterlesen »Neue Ressortverteilung in der Regierung (11.1.2020)
In der Sendung Weltjournal + vom 08.01.2020 bestätigen auch ORF-Recherchen das, worauf die DA schon seit geraumer Zeit hinweist: Die aktuell von der Politik propagierte Form der E-Mobilität mittels Batterieversorung bringt massive ökologische und humanitäre Probleme mit sich! … Weiterlesen »Elektroautos – Schattenseiten eines Booms (10.1.2020)
https://wien.orf.at/stories/3029233/ Zitat: „Die NEOS starten mit der Erstellung ihrer Liste für die heurige Wien-Wahl. Die Pinken setzen dabei auf möglichst große Beteiligung abseits des Parteiapparats und der Funktionärsriege. Deshalb können alle interessierten Bürger um ein Mandat im Gemeinderat oder… Weiterlesen »NEOS rufen Bürger zu Kandidatur auf (9.1.2020)
Zitat aus unserem Beitrag (Analyse Teil 1): „Ein neuer Finanzausgleich“ – schau an! „Kooperationsbereite Gemeinden sollen aufgrund höherer finanzieller Erfordernisse (z.B. Lage, Betreuungsbedarf, Siedlungsstruktur etc.), aber auch zentraler und überörtlicher Funktionen mehr Mittel aus dem FAG bekommen.“ Aber hallo,… Weiterlesen »Mehr Geld für kooperationsbereite Gemeinden? (9.1.2020)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf „Kontroll- und Transparenzpaket Informationsfreiheit“ – das ist ja ein besonders spannender Punkt! Weil da nämlich zuerst steht (Zitat): „Abschaffung des Amtsgeheimnisses bzw. der Amtsverschwiegenheit“. Und dann gleich (Zitat): „Aufhebung von Art. 20 Abs. 3 und 4 B-VG“.… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Informationsfreiheit (9.1.2020)