https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)
https://kurier.at/politik/inland/oevp-zu-operation-reisswolf-vorgehensweise-war-falsch/400559432 Zitat: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat die Vorgehensweise in der „Schredder-Affäre“ mit Angst vor Daten-Leaks begründet. Bereits im vergangenen Wahlkampf habe es schlechte Erfahrungen gegeben, argumentierte er am Dienstag in der ORF-„ZiB2“ – und erwähnte ein weiteres Mal die… Weiterlesen »„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5 Festplatten aus Druckern (angeblich) zur Vernichtung gebracht hat. Dies unter falschem Namen und ohne die… Weiterlesen »Die Schredder-Affäre (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)
Reden wir einmal über unser Wahlrecht (konkret am gerade aktuellen Beispiel für den Nationalrat) – genauer gesagt über die dort verankerten Einzugshürden: Wozu gibt es Unterstützungserklärungen? „Dafür, dass nur solche Parteien einziehen, die schon eine genügend breite… Weiterlesen »Ein faires Wahlrecht? (22.7.2019)
Man stellte uns auch die Frage: „Warum versucht Ihr es nicht über Satire – so wie etwa die PARTEI in Deutschland?“ Jetzt schließlich auch in Österreich. Und für uns stellt sich die Frage ja ganz besonders – ist doch… Weiterlesen »Warum nicht über Satire punkten? (22.7.2019)
Die Pressearbeit beschränkt sich auf ein Mail an alle zur Bekanntgabe unseres Wahlantritts. Dann folgen noch zwei, drei Kurz-Telefonate mit der APA, die sich nach der Lage erkundigt und daraus einen Bericht verfasst, der von den übrigen Medien (wenn… Weiterlesen »Wie sieht der Aufwand für einen DA-Wahlkampf aus? (21.7.2019)
Warum präsentieren wir uns auch selber so, wie wir das als Personen gerade tun? Ein Vorsitzender, der selber gerade als Spitzenkandidat antreten, aber dann kein Mandat und keine Funktion annehmen, sondern stattdessen die ordnungsgemäße Amtsausführung der „wirklichen Kandidaten“… Weiterlesen »Warum sind wir so (eigenartig)? (20.7.2019)
Weil vorhin gerade die Kritik gekommen ist, wir hätten ein unvorteilhaftes Logo: Das ist FALSCH! Wir haben ein FÜRCHTERLICHES, noch dazu pixeliges Logo! Weil immer wieder die Kritik gekommen ist, wir hätten einen wenig ansprechenden Web-Auftritt mit viel zu… Weiterlesen »Der Blick für das Wesentliche (20.7.2019)