Natürlich ist es mit bloß einem Kommentar zum gestrigen Polit-Tag nicht getan. Aber wo anfangen? Sicher nicht beim Strache/Gudenus-Video selbst, denn das kommentiert sich selbst – und wird wohl ohnehin noch für genügend weiteren Gesprächsstoff sorgen. Vor allem falls… Weiterlesen »Österreich, wir haben ein Problem (19.5.2019)
Hier finden Sie ein erstes Statement der DA dazu!
Machen wir eine Probe auf’s Exempel: Wie würde so ein Tag bzw. würden solche Begebenheiten (und die Zeit ab jetzt) nach dem von uns gemachten Verfassungsvorschlag ablaufen? Nachfolgend die Kurzfassung, die Bestimmungen sind viel weitreichender: Hier haben wir es… Weiterlesen »Systemvergleich (18.5.2019)
Wir alle verfolgen die aktuelle Berichterstattung zum Ibiza-Video der FPÖ. Einige Rücktritte gibt es schon! Aber denken wir auch an die Anzeige der Korruptionsstaatsanwaltschaft vor wenigen Tagen: Auch hier zeigen sich strukturelle Mängel im System. Angesichts solcher Entwicklungen in… Weiterlesen »Politische Skandale a la Strache und Co. (18.5.2019)
https://orf.at/stories/3122824/ Zitat: Knapp vor der EU-Wahl steht Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) schwer unter Druck. Deutsche Medien veröffentlichten am Freitag ein Enthüllungsvideo, auf dem er im Juli 2017 mit einer vermeintlichen russischen Investorin auf Ibiza unter anderem über Staatsaufträge für… Weiterlesen »Das Ibiza-Video (18.5.2019)
https://www.welt.de/wirtschaft/article190734171/Japan-Regierung-und-Toyota-setzen-auf-Wasserstoffautos.html Zitat: Deutschland diskutiert über Elektromobilität. In Japan will Toyota dagegen Wasserstoff-Autos massentauglich machen, mit Hilfe gigantischer Subventionen. Gott sei Dank, geht man in Japan auch noch andere Wege! Es ist sehr wichtig verschiedenen Antriebstechnologien auszureifen, um nicht… Weiterlesen »Japan setzt auf das Wasserstoffauto (17.5.2019)
https://mein.aufstehn.at/petitions/keinenmillimeter Zitat: Weltweit werden Rechte von Frauen* wieder angegriffen und zurückgedrängt. Auch bei uns in Österreich. Wir fordern die Regierung auf, #KeinenMillimeter Rückschritt zu machen! Weder der Spätabbruch noch die Fristenlösung dürfen eingeschränkt werden. Gerhard leidet an einer… Weiterlesen »Keinen Millimeter (16.5.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0535/index.shtml Zitat: Das Kopftuchverbot an Volksschulen wurde heute im Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ, aber auch zweier Abgeordneter der Fraktion JETZT (Peter Pilz, Daniela Holzinger-Vogtenhuber), als einfachgesetzliche Regelung beschlossen. Für die angepeilte Verfassungsbestimmung fand sich jedoch… Weiterlesen »Kopftuchverbot zum Schutz von Kinderrechten (16.5.2019)
https://kurier.at/politik/inland/moser-fordert-mehr-geld-fuer-justiz-reformminister-steht-unter-reformdruck/400489639 Zitat: Experten vermissen die lange versprochene Staatsreform. … Dazu brauche es aber keine neuen Konvente, denn: „Konzepte gibt es bereits Sonderzahl. Jetzt braucht es den politischen Willen, die Dinge anzugehen“, sagt Holzinger. Muhm, der für den Verein „Respekt.net“… Weiterlesen »Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000102590097/un-bericht-eine-million-arten-sind-vom-aussterben-bedroht Zitat: Die fortschreitende Umweltzerstörung durch den Menschen führt weltweit in rasendem Tempo zu einem beispiellosen Artensterben. Dafür gebe es inzwischen überwältigende Beweise, die ein unheilvolles Bild zeichneten, warnt der Vorsitzende des Weltbiodiversitätsrats (IPBES), Robert Watson. Am Montag wurde… Weiterlesen »Eine Million Arten vom Aussterben bedroht (10.5.2019)