Auch die EU-Wahl hat eines gezeigt: Dass in vielen Reaktionen mehr von Schuldzuweisungen, Angriffen und Machtspielen zu hören war, als von konkreten Veränderungsansätzen. Eines muss uns ALLEN klar sein: Eine tatsächliche Veränderung wie Politik betrieben wird, geht von der… Weiterlesen »Veränderung muss von der Basis kommen! (28.5.2019)
https://news.orf.at/stories/3123769/ Zitat: Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) im Auftrag des Wirtschaftsministeriums hat die Mitgliedschaft in der Union mehr Wirtschaftswachstum, mehr Beschäftigung und eine niedrigere Inflation für Österreich gebracht. Mehr Beschäftigung? Weil zunehmend Menschen zwei oder mehr Jobs brauchen,… Weiterlesen »Österreich hat von EU-Beitritt stark profitiert (22.5.2019)
https://oeph.at/wahlfragen-eu-wahl-spitzenkandidatinnen Zitat: Am 26. Mai 2019 fanden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Die ÖGPH hat dies zum Anlass genommen unter Einbeziehung der Kompetenzgruppen, Wahlfragen an die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der antretenden Parteien zu stellen. … Viele der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten… Weiterlesen »Public Health Fragen zur EU-Parlamentswahl 2019 (7.5.2019)
https://orf.at/stories/3121040/ Zitat: Nach dem Vorstoß der ÖVP für einen neuen EU-Vertrag warnt die FPÖ vor weitreichenden Konsequenzen für Österreich. „Ein neuer EU-Vertrag würde möglicherweise die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus bedeuten“, erklärte der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl,… Weiterlesen »FPÖ warnt vor neuem EU-Vertrag (5.5.2019)
https://kurier.at/politik/inland/kurz-fordert-neuen-eu-vertrag/400483819 Zitat: Kanzler will Neuverhandlung. Ziele: Verschärfte Sanktionen bei Schulden und „Durchwinken“ illegal eingereister Migranten. Den fordern wir seitens der Demokratischen Alternative auch. Nur ist anzunehmen: Unser Vorschlag dazu wird dem Herrn Kurz nicht gefallen …
https://orf.at/stories/3117825/ Zitat: Die SPÖ ist heute offiziell in ihren Wahlkampf gestartet. Dazu dient ein Themenrat, mehr oder weniger ein kleiner Parteitag mit dem Motto „Mensch statt Konzern“. Für uns Kleinen ist es am kommenden Freitag schon wieder vorbei… Weiterlesen »SPÖ offiziell in EU-Wahlkampf gestartet (6.4.2019)
https://orf.at/stories/3117702/ Zitat: Premierministerin Theresa May hat die EU um einen Brexit-Aufschub bis 30. Juni gebeten. Sollte das britische Parlament vor Ablauf dieser Frist dem Austrittsvertrag zustimmen, könne der Brexit entsprechend früher erfolgen, schrieb die Regierungschefin am Freitag in einem… Weiterlesen »May bittet um Brexit-Aufschub bis Ende Juni (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3116681/ Zitat: Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schlepperbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot geratene Menschen mehr fahren. Wie die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heute mitteilte, wurde eine entsprechende… Weiterlesen »Marineoperation „Sophia“ beendet (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3117643/ Zitat: Tofuwürstel, Veggie-Burger und Seitansteak: Auch wo kein Fleisch drin ist, borgen sich die Hersteller häufig die Namen der traditionellen Lebensmittel aus. Nun gibt es im EU-Parlament neue Pläne, solche Bezeichnungen zu verbieten. Ganz überraschend kommt der Vorschlag… Weiterlesen »„Burger“ darf nicht fleischlos sein (5.4.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000100296684/mehrheit-fuer-copyright-reform-weil-abgeordnete-falschen-knopf-drueckten Zitat: Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt Dazu gibt es mehrere Denk-Varianten: Die Abgeordneten des EU-Parlaments halten uns einfach für blöd. Manche EU-Abgeordneten sind vom Intellekt… Weiterlesen »Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)