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EU-, Europa- und Neutralitätspolitik

EU muss mehr für die eigene Sicherheit unternehmen (23.3.2019)

  Zwei durchaus lesens- und auch intensiv behirnungswerte Zusammenfassungen aus dem Parlament bezüglich Sicherheits- und Verteidigungsstrategie: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0272/index.shtml Zitat: Mit Mario Kunasek war heute erstmals ein Verteidigungsminister im EU-Unterausschuss des Nationalrats, um mit den Abgeordneten zu diskutieren. Konkret informierten Kunasek und… Weiterlesen »EU muss mehr für die eigene Sicherheit unternehmen (23.3.2019)

Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)

  https://orf.at/stories/3115915/ Zitat: Die Diskussion der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gestern Abend im Ö1-„Klartext“ ist über weite Strecken von zwei aktuellen Themen dominiert worden: der Suspendierung der ungarischen Regierungspartei FIDESZ aus der Europäischen Volkspartei (EVP) und dem Gezerre um den… Weiterlesen »Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)

EU-Kommissarin ruft zu Verlassen von Facebook auf (22.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116042/ Zitat: EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat dazu aufgerufen, Facebook zu verlassen. „Ich wünschte, dass andere meinem Beispiel folgen würden“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag-Ausgaben) einem Vorabbericht zufolge.   Was steht hier – von der… Weiterlesen »EU-Kommissarin ruft zu Verlassen von Facebook auf (22.3.2019)

Bei deutscher Bankenfusion droht Schließung von 500 Filialen (22.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116082/ Zitat: Eine Fusion der Deutschen Bank und der Commerzbank könnte laut „Bild“ die Schließung von 500 Filialen bedeuten. Im Falle einer Fusion würden die Kosten deutlich gesenkt, weil beide Institute rund jede dritte Filiale einsparen könnten, zitierte die Zeitung… Weiterlesen »Bei deutscher Bankenfusion droht Schließung von 500 Filialen (22.3.2019)

Einigung auf abgespeckte Reform der Finanzaufsicht (21.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116043/ Zitat: Die EU-Länder und das Europaparlament haben sich auf eine abgespeckte Reform der Finanzaufsicht in Europa geeinigt. Die heute erzielte Übereinkunft sieht zwar eine Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden vor, ein großer Teil der Befugnisse verbleibt aber bei den Mitgliedsstaaten.… Weiterlesen »Einigung auf abgespeckte Reform der Finanzaufsicht (21.3.2019)

EU-Wahl: Start für Unterstützungserklärungen (12.3.2019)

  https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-700/12288226/ZIB-700/14007169/EU-Wahl-Start-fuer-Unterstuetzungserklaerungen/14461478   Und öfter werden wir als Demokratische Alternative seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fernsehen für diese anstehende EU-Wahl wohl kaum Erwähnung finden. Relevante (was wir wollen, wie wir arbeiten etc.) schon überhaupt nicht. Aber: Ja, wir versuchen es… Weiterlesen »EU-Wahl: Start für Unterstützungserklärungen (12.3.2019)