Erste Zwischenbilanz – rund 2 Wochen vor dem Start des Sammelns der 6.000 notwendigen Unterstützungserklärungen: Was hat sich getan/verändert – oder nicht? Mehr positive Reaktionen als kritische – was mich sehr gefreut hat! Sogar von Menschen mit denen es… Weiterlesen »Präsidentschaftskandidat – erste Zwischenbilanz (25.7.2022)
https://orf.at/stories/3277524/ Zitat: Am Montag lässt Präsident Kais Saied die Tunesier über eine neue Verfassung abstimmen, die seine Macht stark ausweiten würde. Juristen bezeichnen den neuen Entwurf als „gefährlich“, sehen die rechtlich umstrittene Alleinherrschaft des Präsidenten dadurch legalisiert und „den… Weiterlesen »Präsident stellt Demokratie auf Probe (25.7.2022)
Was ist das Ziel dieser Kandidatur? Was würde die Amtsauffassung bei einer Amtierung sein?
https://vorarlberg.orf.at/stories/3165205/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute Vormittag die 76. Bregenzer Festspiele feierlich eröffnet. In seiner Eröffnungsrede sprach er aber auch das drohende Energieproblem und den Ukraine-Krieg an und forderte die Regierung zum Handeln auf. In seiner… Weiterlesen »Größtmögliche Stabilität garantieren (20.7.2022)
https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
Nachtrag zum Nachtrag zum Nachtrag …. zur Facebook-Sperrproblematik: Zugriffs- und Protestmöglichkeiten: NULL! Antwort von Facebook auf die bisherigen Proteste und die zu den Sperren übermittelte Nachricht: NULL! Haben Sie vielleicht gar etwas anderes erwartet??? Hier handelt es sich… Weiterlesen »Facebook-Probleme, Video 2 (4.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
Unter Bezugnahme auf diesen Beitrag hier: Die Frage stellt sich für uns als Gruppierung genauso! Und ganz akut auch zur Generalversammlung am 2.7.2022. Natürlich NICHT aus denselben Gründen, wie das für die ÖVP gerade medial diskutiert wird. Ganz im… Weiterlesen »Was nun, Demokratische Alternative? (17.6.2022)
https://orf.at/stories/3271514/ Zitat: US-Technologieriesen wie Facebook, Google, Twitter und Microsoft haben sich dazu verpflichtet, in der EU mehr gegen die Verbreitung von Falschnachrichten sowie gefälschte Konten und politische Werbung auf ihren Plattformen zu unternehmen. Heute stimmten die Konzerne einem entsprechenden Verhaltenskodex… Weiterlesen »Kampf gegen „Fake News“ in der EU (16.6.2022)
https://orf.at/stories/3270928/ Zitat: Der Ukraine-Krieg hat für Österreichs Wirtschaft in den vergangenen Monaten viele Risiken gebracht. Als größte Herausforderung sieht Jeffrey Franks, Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF), drohende Energieschocks. Die Lösung liege langfristig in einem Ausstieg aus fossilen Energien, sagte… Weiterlesen »Klimarat will Taten sehen (13.6.2022)