BP-Wahl 2022: Fragen & Antworten – Das liebe Geld (27.7.2022)
Kooperation, Kandidatensuche und die immerwährend störende Frage nach dem Geld!
Finanzwesen
Raschere Umweltprüfung in Begutachtung (26.7.2022)
https://orf.at/stories/3277914/ Zitat: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat die Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz in Begutachtung geschickt. Das „Beschleunigungspaket“ soll unter anderem Bewilligungen etwa für Windräder deutlich beschleunigen – speziell in Bundesländern ohne entsprechenden Energieraumplan. Gemeinden und Gegner sollen nicht übergangen werden.… Weiterlesen »Raschere Umweltprüfung in Begutachtung (26.7.2022)
Präsidentschaftskandidat – erste Zwischenbilanz (25.7.2022)
Erste Zwischenbilanz – rund 2 Wochen vor dem Start des Sammelns der 6.000 notwendigen Unterstützungserklärungen: Was hat sich getan/verändert – oder nicht? Mehr positive Reaktionen als kritische – was mich sehr gefreut hat! Sogar von Menschen mit denen es… Weiterlesen »Präsidentschaftskandidat – erste Zwischenbilanz (25.7.2022)
Größtmögliche Stabilität garantieren (20.7.2022)
https://vorarlberg.orf.at/stories/3165205/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute Vormittag die 76. Bregenzer Festspiele feierlich eröffnet. In seiner Eröffnungsrede sprach er aber auch das drohende Energieproblem und den Ukraine-Krieg an und forderte die Regierung zum Handeln auf. In seiner… Weiterlesen »Größtmögliche Stabilität garantieren (20.7.2022)
BP-Wahl 2022: Unser „Wahlkampf“ (19.7.2022)
Vielleicht fragen Sie sich: Wie sieht der Wahlkampf unseres Kandidaten für die Bundespräsidentschaft bzw. der unserer Partei konkret aus? Und die wohl für manche immer noch überraschende Antwort: ES GIBT KEINEN! Nicht nur weil wir uns einen solchen gar… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Unser „Wahlkampf“ (19.7.2022)
VfGH: Internet-Gratisnutzung von ORF verfassungswidrig (18.7.2022)
https://orf.at/stories/3276801/ Zitat: Künftig dürften auch Menschen, die ORF-Programme ausschließlich im Internet sehen oder hören, ein Programmentgelt entrichten müssen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat aktuell entschieden, dass es gegen die Verfassung verstößt, dass diese Nutzergruppe derzeit nichts bezahlen muss. Auf Antrag… Weiterlesen »VfGH: Internet-Gratisnutzung von ORF verfassungswidrig (18.7.2022)
Startseiten-Update und neue Top-Themen (18.7.2022)
Wir haben die Startseite unserer Homepage etwas umgestaltet: Die aktuellen Top-Themen und Beiträge befinden sich nun weiter oben – und die allgemeinen Infos zur DA unten. Damit die, die an den aktuellen Entwicklungen auf unserer Homepage interessiert sind nicht… Weiterlesen »Startseiten-Update und neue Top-Themen (18.7.2022)
Änderung zum Parteiengesetz (17.7.2022)
Etwas Positives gibt es zwischendurch auch einmal zu vermelden – nämlich im Bezug auf die Änderung des Parteiengesetzes! Sie erinnern sich wahrscheinlich an die HIER behandelte Thematik, dass bei Parteien und anderen wahlwerbenden Gruppen im Gesetz bisher nicht zwischen… Weiterlesen »Änderung zum Parteiengesetz (17.7.2022)
Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
Bekanntgabe der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (4.7.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 4. Juli 2022 16:18 An: BMI-III-S-2@bmi.gv.at Cc: Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich ; Heute (UBahn-Zeitung); Die Presse (Chefredaktion); Profil; Wiener Zeitung Chefredaktion; Salzburger… Weiterlesen »Bekanntgabe der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (4.7.2022)