https://kurier.at/wirtschaft/staat-oder-privat-wer-kanns-besser/400484812 Zitat: Privatisierungen sind meist erfolgreich. In manchen Fällen ist der Staat gefragt. Siehe dazu unser Grundsatzprogramm, Kapitel M, I. Punkt 2!
https://kurier.at/politik/inland/kurz-fordert-neuen-eu-vertrag/400483819 Zitat: Kanzler will Neuverhandlung. Ziele: Verschärfte Sanktionen bei Schulden und „Durchwinken“ illegal eingereister Migranten. Den fordern wir seitens der Demokratischen Alternative auch. Nur ist anzunehmen: Unser Vorschlag dazu wird dem Herrn Kurz nicht gefallen …
https://orf.at/stories/3120726 Zitat: Der große Wurf in Sachen Ökologisierung ist bei der zuletzt präsentierten Steuerreform ausgeblieben. Wenn das so bleibt, wird es teuer, wie die Regierung selbst bestätigte: Bis 2030 muss Österreich ohne zusätzliche Maßnahmen Emissionszertifikate in der Höhe von… Weiterlesen »Verfehlen könnte Milliarden kosten (3.5.2019)
„Im Zentrum“ vom 28.04.2019 Über die Fakten zur neuen Sozialhilfe kann man natürlich wunderbar diskutieren. Hier werden wohl nur tatsächliche Experten eine ganz genaue Berechnung anstellen können! Interessant ist aber diese Aussage von Ministerin Beate Hartinger-Klein: „Die Steuerzahler… Weiterlesen »Aufreger Sozialhilfe (30.4.2019)
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2978458/ Zitat: Zehn sogenannte Wiener Wanderbäume ziehen heuer erstmals durch die Stadt. Die Bäume werden in mobilen Beeten in sechs Bezirken aufgestellt – für jeweils einen Monat. Betreut wird das Projekt vom Verein Lokale Agenda 21. Die Wanderbäume sollen… Weiterlesen »Zehn Bäume „wandern“ durch die Stadt (28.4.2019)
Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist mittlerweile auch außerhalb von Niederösterreich bekannt. Dies dürfte aber mehr auf strategischem Kalkül beruhen, als auf guter Sachpolitik: Allein schon durch den Aufreger um das Asylquartier Drasenhofen, welches er mit Stacheldraht ausgestattet… Weiterlesen »Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)
https://wien.orf.at/news/stories/2976582/ Zitat: Die Städte und Gemeinden halten sich finanziell gut. Damit das auch in Zeiten steigender Belastungen so bleibt, fordert Städtebund-Präsident und Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) eine Anhebung bei der Grundsteuer. … Ludwig betont, dass schon jetzt ein… Weiterlesen »Ludwig will höhere Grundsteuer (17.4.2019)
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2975866/ Zitat: Dass der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 740 subsidiär Schutzberechtigte aus den Grundversorgungsquartieren des Landes werfen will, sorgt für Kritik von Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Hier steckt wohl mehr dahinter! Es geht wohl mehr darum,… Weiterlesen »Asylunterkunft: Hacker kritisiert Waldhäusl-Plan (13.4.2019)
https://noe.orf.at/v2/news/stories/2975224/ Zitat: Um die CO2-Emissionen des Verkehrs zu reduzieren, sucht der Verkehrsclub Österreich gemeinsam mit Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) und den ÖBB Ideen, um Niederösterreichs Mobilität klimaverträglicher zu gestalten. Grundsätzlich eine gute Idee! Man muss allerdings doch nachfragen:… Weiterlesen »Ideen für klimaverträgliche Mobilität gesucht (11.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0300/index.shtml Zitat: Das Bundesheer braucht mehr Geld und Investitionen. Bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission richteten die drei Vorsitzenden, Reinhard Eugen Bösch (FPÖ), Michael Hammer (ÖVP) und Otto Pendl (SPÖ), einen gemeinsamen Appell an die politisch… Weiterlesen »Abbau des Investitionsrückstaus beim Heer (6.4.2019)