Zum Inhalt springen

Themenkreis Staatliche Ordnung

Die S34 bestätigt: Der politische Wille steht über Sinn und Vernunft! (14.1.2019)

  Die Planung der S34 (Schnellstraße zwischen St. Pölten und Wilhelmsburg) geht in die Zielgerade: Kommende Woche beginnt in St. Pölten die mündliche Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Hier noch einmal die schon von uns geposteten Daten zum Projekt: Geplante Baukosten… Weiterlesen »Die S34 bestätigt: Der politische Wille steht über Sinn und Vernunft! (14.1.2019)

Ex-Grünen-Politiker ist jetzt Cheflobbyist für Glyphosat (8.1.2019)

  https://www.focus.de/politik/deutschland/matthias-berninger-ex-gruenen-politiker-wirbt-jetzt-fuer-glyphosat_id_10154136.html Zitat: 13 Jahre lang saß Matthias Berninger für die Grünen im Bundestag. Am 1. Januar hat der 47-Jährige einen neuen Job als Cheflobbyist für den Chemiekonzern Bayer angetreten. Damit muss Berninger jetzt auch für das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat… Weiterlesen »Ex-Grünen-Politiker ist jetzt Cheflobbyist für Glyphosat (8.1.2019)

Bundesheer: „Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ (8.1.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/auf-dauer-kein-haltbarer-zustand/400371002 Zitat: Der Tagesbefehl zum Jahreswechsel von Bundespräsident Alexander Van der Bellen klang dramatisch. Bei den Budgetverhandlungen 2019 werde er darauf achten, den „verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres wiederherzustellen“. Anders formuliert: Die Ausrüstung entspreche nicht mehr dem Verfassungsauftrag, das Land und seine… Weiterlesen »Bundesheer: „Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ (8.1.2019)

Europas Souveränität, Disneyland zu werden (4.1.2019)

  https://kurier.at/meinung/europas-souveraenitaet-disneyland-zu-werden/400368137 Zitat: Politisch und wirtschaftlich geht die Globalisierung weiter. Mit Nationalismus wird Europa ärmer werden.   Gut, nehmen wir diesen Artikel, der ja auf die Nationalisten und EU-Gegner anspielt als kleinen Vorgriff auf die kommenden Wahlen zum EU-Parlament. Klar… Weiterlesen »Europas Souveränität, Disneyland zu werden (4.1.2019)

Steuerreform kommt in Raten (2.1.2019)

  https://www.oe24.at/oesterreich/politik/steuerreform-kommt-in-raten/361560160 Zitat: In Sachen Steuerreform könnten die Brötchen doch etwas kleiner ausfallen. Finanzminister Hartwig Löger hatte bereits angekündigt, dass der Familienbonus (s. Kasten) im Gesamtvolumen von fünf Milliarden beinhaltet ist. Das heißt: Für die ab 2020 geplante Tarifsenkung wären… Weiterlesen »Steuerreform kommt in Raten (2.1.2019)

Euroländer produzieren Ein- und Zwei-Cent-Münzen in großem Stil (2.1.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000095206258/trotz-kritik-am-schottereurolaender Zitat: Immer wieder wird über eine Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen diskutiert, doch die Euroländer produzieren die kupferfarbenen Stücke in großem Stil   Die DA spricht sich mit Nachdruck GEGEN die Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen aus.  … Weiterlesen »Euroländer produzieren Ein- und Zwei-Cent-Münzen in großem Stil (2.1.2019)