Lesen Sie bitte, was hier steht: Der Schlusssatz aus dieser Ausgabe 14/2022 von MEIN WIEN, von Seite 18 ist wichtig! Zitat: Eine Unterstützungserklärung können wahlberechtigte Österreicher*innen mit Hauptwohnsitz in Wien in jedem Magistratischen Bezirksamt ab sofort unterschreiben.… Weiterlesen »UE in Wien schon vor dem 9.8.2022: Service oder Falle? (16.7.2022)
Man glaubt es ja einfach nicht mehr! http://www.bundespraesidentschaftswahl.at/unterstuetzungserklaerungen.html Zitat: Antwortschreiben des Innenministeriums vom 30.6.2022: Sehr geehrter Herr Mag. Marschall! Die Übermittlung eines aktuellen Formulars „Unterstützungserklärung“ ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider noch nicht möglich. Der Gesetzgeber wird das Formular für die… Weiterlesen »BP-Wahl: UE-Formular wird noch geändert! (15.7.2022)
Im gestrigen Beitrag in der ZIB 2 über den Antritt des FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz zur Bundespräsidentenwahl am 9.10.2022 wurde auch der Umstand erörtert, dass dieser Kandidat den Nationalrat auflösen (und damit Neuwahlen durch die Bundesregierung anberaumen lassen) würde. ORF-Kommentar… Weiterlesen »Was darf der Bundespräsident? (14.7.2022)
Bestimmt haben Sie den Beitrag zur Prognose für die Bundespräsidentschafts-Wahl gelesen. Und wie ich inzwischen viele „typische Österreicher“ kennengelernt habe, erheben sich aufgrund solcher Gegebenheiten bei diesen Betroffenen Wut und Frust sowie das Gefühl der Ohnmacht gegen ein System,… Weiterlesen »BP-Kandidatur: Reiskörner, Wahlen, Einstellungen und Methoden (13.7.2022)
https://kurier.at/politik/inland/das-sind-die-hofburg-kandidaten/402073501 Zitat – weil es wichtig ist samt den Überschriften: Van der Bellens Herausforderer: Ein Bierfan, zwei Blaue und ein Impfgegner – Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte sich bei der Hofburg-Wahl am 9. Oktober vier Mitbewerbern gegenüber sehen. Am… Weiterlesen »Van der Bellens Herausforderer (13.7.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0839/index.shtml Zitat: Die Verordnung der Bundesregierung, mit der die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin ausgeschrieben wird, fand einhellige Zustimmung im Hauptausschuss (179/HA). Der Wahltermin wird damit der 9. Oktober 2022 sein. Als Stichtag wird der 9. August 2022 festgelegt.… Weiterlesen »BP-Wahl: Unterstützungserklärungen ab 9.8.2022 (7.7.2022)
https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
Nachtrag zum Nachtrag zum Nachtrag …. zur Facebook-Sperrproblematik: Zugriffs- und Protestmöglichkeiten: NULL! Antwort von Facebook auf die bisherigen Proteste und die zu den Sperren übermittelte Nachricht: NULL! Haben Sie vielleicht gar etwas anderes erwartet??? Hier handelt es sich… Weiterlesen »Facebook-Probleme, Video 2 (4.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
https://tirol.orf.at/stories/3162142/ Zitat: Der Tiroler Landtag hat am Freitag bei einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl am 25. September frei gemacht. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS… Weiterlesen »Tiroler Landtag hat sich aufgelöst (24.6.2022)