https://noe.orf.at/stories/3045422/ Zitat: Zu einem Ergebnis ohne Urnengang wird es bei der NÖ Landarbeiterkammerwahl kommen. Die beiden bisher vertretenen Fraktionen Team Freistetter – NÖAAB/FCG sowie FSG-LAK einigten sich aufgrund der Krise auf einen gemeinsamen Vorschlag. … Die beiden bisher vertretenen… Weiterlesen »Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)
https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade in Zeiten von COVID-19 ist das nicht zumutbar. Wir haben die Technologie – Handysignatur, E-Card… Weiterlesen »Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)
https://orf.at/stories/3162386/ Zitat: Konjunkturprogramme nach der Coronavirus-Krise sollten nach Meinung des deutschen Umweltwissenschaftlers Ernst Ulrich von Weizsäcker für einen „grünen Marshallplan“ genutzt werden. „Denn in 30 Jahren oder so wird Deutschland und jedes andere Land daran gemessen, wie viel erneuerbare… Weiterlesen »Umweltexperte fordert grünen Marshallplan (19.4.2020)
https://wien.orf.at/stories/3044297/ Zitat: Seit Mittwoch ist bekannt, dass die Wiener Landtagswahl am 11. Oktober stattfindet. Die Oppositionsparteien hoffen auf einen kurzen Wahlkampf, alle sehen gute Chancen auf Stimmengewinne. Neben einem kurzen Wahlkampf hofft NEOS-Klubobmann Christoph Wiederkehr auf einen sparsamen Wahlkampf.… Weiterlesen »Die nächste Richtungswahl (17.4.2020)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200416_OTS0051/neos-wienwiederkehr-wien-verdient-einen-kurzen-und-sparsamen-wahlkampf Zitat: NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr appelliert angesichts des Wahltermins am 11. Oktober für einen kurzen, sachorientierten Wahlkampf, der sparsam geführt wird: „Was wir ganz sicher nicht brauchen, ist eine Materialschlacht. Die Wienerinnen und Wiener haben es sich… Weiterlesen »Kurzer und sparsamer Wahlkampf (17.4.2020)
https://wien.orf.at/stories/3044123/ Zitat: „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet. Wie schon seit 3.10.2019 (also wenige… Weiterlesen »Wien-Wahl am 11. Oktober (15.4.2020)
Geringe Lockerungen stehen in dieser aktuellen Krise nun kurz bevor. Aber wir können uns jetzt schon überlegen, ob wir so weitermachen wollen wie zuvor – oder ob wir jetzt WIRKLICH umdenken! Diese Pandemie war ja nicht einmal… Weiterlesen »Wirklich so weitermachen? (10.4.2020)
Eine parlamentarische Reaktion (auf unseren „offenen Brief“?) zur geplanten Vorgehensweise bei der LAK-Wahl 2020: Die FPÖ hat eine Anfrage an den Bundeskanzler gestellt!
Bitte ZUERST das Video ansehen! Und hier nun zur offenbar verfolgten Taktik der SPÖ bzw. Wiener Stadtverantwortlichen: Würde Wiener Wohnen den zahlreichen in Not geratenden Mietern die Mieten (ganz oder zum Teil – z.B. nur den Hauptmietzins) ERLASSEN, dann… Weiterlesen »Schein und Sein: Mietstundung vs. -erlass (3.4.2020)