https://orf.at/stories/3132441/ Zitat: Acht Parteien treten bei der Nationalratswahl am 29. September bundesweit an – fünf weitere kommen in einzelnen Bundesländern noch dazu. Das teilte das Innenministerium am Freitag nach der um 17.00 Uhr abgelaufenen Frist für die Einreichung der… Weiterlesen »Acht Parteien treten bundesweit an (3.8.2019)
https://kurier.at/kultur/medien/die-wahl-im-privat-tv-liste-jetzt-bei-puls4-duellen-nicht-dabei/400558925 Zitat: Die Nationalratswahl wird ab Ende August das heimische TV-Programm beherrschen. ATV, Puls4 und ServusTV haben am Dienstag ihre vorläufigen Pläne zur Berichterstattung bekanntgegeben. Die Grünen, obwohl aktuell nicht im Nationalrat, wurden von ATV wie Puls4 eingeladen. Bei den Duellen… Weiterlesen »Liste Jetzt bei Puls4-Duellen nicht dabei (31.7.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/glyphosat-us-strafe-fuer-bayer-von-2-mrd-auf-867-mio-dollar-gesenkt/400561658 Zitat: Der deutsche Pharmakonzern Bayer kommt in einem Gerichtsverfahren in Kalifornien um den Unkrautvernichter Glyphosat um eine Milliardenstrafe herum. Richterin Winifred Smith reduzierte am Donnerstag den von einem Geschworenengericht festgelegten Schadenersatz für ein an Krebs erkranktes Ehepaar auf 86,7… Weiterlesen »Business Cases gerettet! (30.7.2019)
https://orf.at/stories/3131697/ Zitat: Eher übersichtlich dürften die Stimmzettel für die Nationalratswahl ausfallen. Eine Woche vor Einreichschluss zeichnete sich kein Kandidatenrekord ab. Fix bundesweit antreten werden die fünf Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT und die Grünen. Auch die KPÖ dürfte… Weiterlesen »NR-Wahl: Stimmzettel dürften übersichtlich ausfallen (30.7.2019)
https://mein.aufstehn.at/petitions/rettet-die-justiz Man vergleiche die hier gestellten Forderungen mit unserem Verfassungsvorschlag. Und vergleichen Sie andererseits, was sich im Verfassungsausschuss dazu tut!
Als Nachbetrachtung zum (ja nicht ersten) versuchten Wahlantritt: Was sind denn eigentlich die einzelnen Einflussfaktoren bei den Wählern, die der breiteren Unterstützung für eine Kleinpartei entgegenstehen? Zuallererst bei vielen der reine Eigennutz: Wer selbst in einer etablierten Partei aktiv… Weiterlesen »Nachbetrachtung zum versuchten Wahlantritt (29.7.2019)
Mit der Absage der für 30.7.2019 prophylaktisch angesetzten Generalversammlung haben wir de facto unseren versuchten Antritt zur NR-Wahl 2019 beendet. Weil da viel, viel zu wenige Unterstützungserklärungen sind, und keine Kandidatenbewerbungen. Klar, wir sind weiter gewachsen, haben neue… Weiterlesen »Absage der Generalversammlung vom 30.7.2019 (29.7.2019)
https://orf.at/stories/3131860/ Zitat: Spätestens am Freitag müssen Kandidaturen bei den Landeswahlbehörden eingereicht werden. Morgen konstituiert sich die Wahlbehörde, am gleichen Tag beginnt die Korrektur der Wählerverzeichnisse. Diese werden in den Gemeindeämter zur Einsicht aufgelegt, bis 8. August kann Einspruch… Weiterlesen »Nationalratswahl: Intensivphase für Vorbereitung beginnt (29.7.2019)
https://www.beobachter.ch/umwelt/umweltpolitik/klimakiller-flugzeug-wieso-es-keine-kerosinsteuer-gibt Zitat: Auf Benzin und Diesel zahlt man als Autofahrer verschiedene Steuern. Beim internationalen Flugverkehr ist das ganz anders: keine Mineralölsteuer, keine Mehrwertsteuer und keine CO2-Abgabe. Rein gar nichts. Das Thema Kerosinsteuer ist in diesen Zeiten aktueller denn… Weiterlesen »Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)
https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)