Zum Inhalt springen

Blockaden und Hindernisse

Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)

  https://www.diepresse.com/5660646/unterstutzungserklarungen-kleinparteien-kritisieren-muhsamen-prozess Zitat: Seit rund einer Woche bemühen sich jene Parteien, die bei der Nationalratswahl im Herbst antreten wollen und nicht auf die Unterschriften von drei Abgeordneten zählen können, um Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. Beim Sammeln sind die Kandidaten unterschiedlich… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)

Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann (16.7.2019)

  https://futurezone.at/netzpolitik/wahlen-warum-man-unterstuetzungserklaerungen-nur-analog-abgeben-kann/400549862 Zitat: „Wahlen: Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann“   Schon einmal eine spannende, so gewählte Überschrift wenn es gleich danach heißt „Wer eine Kleinpartei auf den Wahlzettel hieven will, kann das in Österreich nur mit persönlichem Erscheinen… Weiterlesen »Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann (16.7.2019)

Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)

  Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Donnerstag, 4. Juli 2019 11:37 An: Bundesrat Österreichischer Bundespräsident Österreichischer Verfassungsgerichtshof Cc.: Im Nationalrat vertretene Parteien Österreichische Bundesregierung Diverse nicht im Nationalrat vertretene Parteien Diverse inländische und ausländische Medien Betreff: Gestern erfolgte Verschärfung des… Weiterlesen »Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)