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Blockaden und Hindernisse

Neuausrichtung des Vereins für Konsumenteninformation (14.12.2018)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1519/index.shtml Zitat: Auf den im Regierungsprogramm vereinbarten Ausbau des Konsumentenschutzes in den Bereichen Beratung und Rechtshilfe weisen die Abgeordneten Peter Weidinger (ÖVP) und Peter Wurm (FPÖ) in einem gemeinsamen Entschließungsantrag hin … Ein wichtiges Instrument stelle dabei der Verein… Weiterlesen »Neuausrichtung des Vereins für Konsumenteninformation (14.12.2018)

Die SPÖ will wieder regieren. Aber was macht man in der Opposition? (13.12.2018)

  https://www.tt.com/artikel/15053608/rendi-wagner-will-rackern-spoe-waehlt-neue-parteichefin Zitat: Schließlich werde man gemeinsam die Menschen überzeugen, dass die Sozialdemokratie ihnen und dem Land guttun werde, sagte Rendi-Wagner. „Ich werde schuften und rackern. Mit den besten Argumenten und größter Überzeugung werde ich dafür kämpfen, dass wir wieder… Weiterlesen »Die SPÖ will wieder regieren. Aber was macht man in der Opposition? (13.12.2018)

Cum-Ex-Enthüllungen: Ermittlungen gegen „Correctiv“-Chefredakteur (11.12.2018)

  https://www.derstandard.at/story/2000093668431/cumex-enthuellungen-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-correctiv-chefredakteur Zitat: Der Chefredakteur des deutschen Recherchebüros „Correctiv“, Oliver Schröm, steht unter dem Verdacht, im Zuge der Recherchen über Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte zum Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen angestiftet zu haben. Aus diesem Grund ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen… Weiterlesen »Cum-Ex-Enthüllungen: Ermittlungen gegen „Correctiv“-Chefredakteur (11.12.2018)

Geld der G!LT-Liste veruntreut: Düringer sagt als Zeuge aus (11.12.2018)

  https://kurier.at/chronik/wien/geld-der-glt-liste-veruntreut-dueringer-sagt-als-zeuge-aus/400349845 Zitat: 968 einzelne Spenden soll die von Roland Düringer gegründete Liste „Meine Stimme G!LT“ vergangenes Jahr erhalten haben. Einen Teil davon soll ein Finanzreferent veruntreut haben.    Zu G!LT gäbe es eine Menge zu sagen und zu diskutieren.… Weiterlesen »Geld der G!LT-Liste veruntreut: Düringer sagt als Zeuge aus (11.12.2018)

Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)

  https://kurier.at/politik/inland/wie-sich-die-wiener-spoe-vor-einer-mega-zerreissprobe-rettete/400341976 Zitat: „Noch Tage nach dem vorwöchigen Parteitag ist in den Führungsetagen der SPÖ die Erleichterung greifbar. Und diese Gefühle sind durchaus nachvollziehbar. Mit knapper Not haben die Sozialdemokraten nämlich in Wels ein Desaster verhindert: dass die Mitglieder über… Weiterlesen »Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)

NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1317/index.shtml Zitat: Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde in der heutigen Nationalratssitzung im Rahmen einer Ersten Lesung unterschiedlich bewertet. Während NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss… Weiterlesen »NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)

Dieses Video ist nicht mehr verfügbar, weil … (27.10.2018)

  Einfach zum Nachdenken: Natürlich laufen viele interessante und für die Allgemeinheit zur Dokumentation wichtige Beiträge über die Medien (Fernsehen, Radio, Printmedien). Und – aus Copyright-Gründen – ist diesen die Veröffentlichung dieser Eigenbeiträge vorbehalten. Was ja grundsätzlich vollkommen in Ordnung… Weiterlesen »Dieses Video ist nicht mehr verfügbar, weil … (27.10.2018)