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Meinungsvielfalt

Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)

  https://orf.at/stories/3126525/ Zitat: Das von Kanzlerin Brigitte Bierlein angeführte Expertenkabinett hat sich am Mittwoch erstmals dem Parlament präsentiert. Dort gilt das freie Spiel der Kräfte, einige Anträge stehen zur Abstimmung – die vorgezogene Neuwahl etwa wurde beschlossen. Am frühen Nachmittag… Weiterlesen »Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)

Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

  https://orf.at/stories/3120857/ Zitat: In der Präsidentschaftskanzlei gab es schon immer einen Verbindungsoffizier, nun gibt es auch entsprechende Stellen im Finanzministerium, im Innenministerium, im Bildungsministerium, im Infrastrukturministerium und im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), wie das Bundesheer gegenüber Ö1 bestätigte.… Weiterlesen »Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

„Etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann“ (29.4.2019)

  https://www.arminwolf.at/2019/04/28/etwas-das-nicht-ohne-folgen-bleiben-kann   Interessant ist, dass man mehr über die Interviewführung diskukutiert als über die aufgetretenen „Einzelfälle“ die sich die FPÖ immer wieder leistet! Man kann natürlich diskutieren, ob im ORF immer völlig objektiv und im eigenen Sinne berichtet wird,… Weiterlesen »„Etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann“ (29.4.2019)

Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (13.4.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00134/index.shtml Zitat: Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird   Hier finden Sie unter anderem auch unseren Offenen Brief vom 11.4.2019 zu diesem Bundesgesetz, der auch als… Weiterlesen »Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (13.4.2019)