BP-Wahl 2022: Vorstellungsvideo Gerhard Kuchta (19.7.2022)
Das Antrittsvideo zur Bundespräsidentenwahl 2022:
Politik
BP-Wahl 2022: Unser „Wahlkampf“ (19.7.2022)
Vielleicht fragen Sie sich: Wie sieht der Wahlkampf unseres Kandidaten für die Bundespräsidentschaft bzw. der unserer Partei konkret aus? Und die wohl für manche immer noch überraschende Antwort: ES GIBT KEINEN! Nicht nur weil wir uns einen solchen gar… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Unser „Wahlkampf“ (19.7.2022)
VfGH: Internet-Gratisnutzung von ORF verfassungswidrig (18.7.2022)
https://orf.at/stories/3276801/ Zitat: Künftig dürften auch Menschen, die ORF-Programme ausschließlich im Internet sehen oder hören, ein Programmentgelt entrichten müssen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat aktuell entschieden, dass es gegen die Verfassung verstößt, dass diese Nutzergruppe derzeit nichts bezahlen muss. Auf Antrag… Weiterlesen »VfGH: Internet-Gratisnutzung von ORF verfassungswidrig (18.7.2022)
Startseiten-Update und neue Top-Themen (18.7.2022)
Wir haben die Startseite unserer Homepage etwas umgestaltet: Die aktuellen Top-Themen und Beiträge befinden sich nun weiter oben – und die allgemeinen Infos zur DA unten. Damit die, die an den aktuellen Entwicklungen auf unserer Homepage interessiert sind nicht… Weiterlesen »Startseiten-Update und neue Top-Themen (18.7.2022)
Änderung zum Parteiengesetz (17.7.2022)
Etwas Positives gibt es zwischendurch auch einmal zu vermelden – nämlich im Bezug auf die Änderung des Parteiengesetzes! Sie erinnern sich wahrscheinlich an die HIER behandelte Thematik, dass bei Parteien und anderen wahlwerbenden Gruppen im Gesetz bisher nicht zwischen… Weiterlesen »Änderung zum Parteiengesetz (17.7.2022)
BP-Wahl 2022: Medien-Bilanz (17.7.2022)
Mediale Zwischenbilanz, rund drei Wochen vor Beginn des offiziellen Vorgangs, in dem SIE, die Wähler die Entscheidung treffen sollen, wen SIE auf dem Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 stehen haben wollen: Die Medien haben Ihnen, den… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Medien-Bilanz (17.7.2022)
UE in Wien schon vor dem 9.8.2022: Service oder Falle? (16.7.2022)
Lesen Sie bitte, was hier steht: Der Schlusssatz aus dieser Ausgabe 14/2022 von MEIN WIEN, von Seite 18 ist wichtig! Zitat: Eine Unterstützungserklärung können wahlberechtigte Österreicher*innen mit Hauptwohnsitz in Wien in jedem Magistratischen Bezirksamt ab sofort unterschreiben.… Weiterlesen »UE in Wien schon vor dem 9.8.2022: Service oder Falle? (16.7.2022)
BP-Vorstellungsrunde in Vorarlberg 29.7.2022 (16.7.2022):
Der Kandidat der Demokratischen Alternative, Gerhard Kuchta wird per Video zugeschaltet werden. Wobei sich die DA ebenso wie ihr Kandidat herzlich dafür entschuldigen möchten, nicht live vor Ort sein zu können. Eine reine Kosten-Frage, da wir ja als… Weiterlesen »BP-Vorstellungsrunde in Vorarlberg 29.7.2022 (16.7.2022):
BP-Wahl: UE-Formular wird noch geändert! (15.7.2022)
Man glaubt es ja einfach nicht mehr! http://www.bundespraesidentschaftswahl.at/unterstuetzungserklaerungen.html Zitat: Antwortschreiben des Innenministeriums vom 30.6.2022: Sehr geehrter Herr Mag. Marschall! Die Übermittlung eines aktuellen Formulars „Unterstützungserklärung“ ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider noch nicht möglich. Der Gesetzgeber wird das Formular für die… Weiterlesen »BP-Wahl: UE-Formular wird noch geändert! (15.7.2022)
Was darf der Bundespräsident? (14.7.2022)
Im gestrigen Beitrag in der ZIB 2 über den Antritt des FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz zur Bundespräsidentenwahl am 9.10.2022 wurde auch der Umstand erörtert, dass dieser Kandidat den Nationalrat auflösen (und damit Neuwahlen durch die Bundesregierung anberaumen lassen) würde. ORF-Kommentar… Weiterlesen »Was darf der Bundespräsident? (14.7.2022)