Politik

Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann (16.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://futurezone.at/netzpolitik/wahlen-warum-man-unterstuetzungserklaerungen-nur-analog-abgeben-kann/400549862 Zitat: „Wahlen: Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann“ Schon einmal eine spannende, so gewählte Überschrift wenn es gleich danach heißt „Wer eine Kleinpartei auf den Wahlzettel hieven will, kann das in Österreich nur mit persönlichem Erscheinen… Weiterlesen »Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann (16.7.2019)

Reform zu Abgeordnetentransparenz stockt (16.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3130263/ Zitat: Eine dazu eingesetzte Arbeitsgruppe hat bis heute kein Ergebnis vorgelegt und wird wegen der Neuwahl vertagt. Vor Überraschung stockt einem der Atem. Oder? Oder leicht nicht? Fragt sich: Wo findet man Menschen, die sich nicht bloß… Weiterlesen »Reform zu Abgeordnetentransparenz stockt (16.7.2019)

Gleiche und viel Gleichere (16.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://wien.orf.at/stories/3004346/ Zitat: Ein 42-jähriger Wiener hat am späten Freitagnachmittag mitten in der Stadt Schießübungen veranstaltet. Mit einer Langwaffe schoss er aus dem Fenster seiner Wohnung in der Sobieskigasse in Alsergrund auf den Rauchfang eines Nachbarn. … Gegen den 42-Jährigen… Weiterlesen »Gleiche und viel Gleichere (16.7.2019)

RPÖ – eine Partei mit Verfassungsmehrheit? (15.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

Ein ganz persönlicher Beitrag des „großen Vorsitzenden“ (groß, okay – 1,81, also eh ein bissl groß): Eigentlich müsste ich das mit der DA sein lassen und die RPÖ gründen – die „Raunzerpartei Österreichs“. Eine, in der sich alle die… Weiterlesen »RPÖ – eine Partei mit Verfassungsmehrheit? (15.7.2019)

NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 4 (11.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

IHR Feedback: Last but not least bitten wir Sie auch um Ihre Rückmeldungen, Anregungen, sachliche Kritik und Expertisen – zum Grundsatzprogramm, auch zum für die Nationalratswahl entworfenen Wahlprogramm, zu unserem Vorgehen, Handlungen und auch Unterlassungen, aber insbesondere auch zum… Weiterlesen »NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 4 (11.7.2019)

Haselsteiner spendet 300.000 Euro für NEOS (11.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3129519/ Zitat: Vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln für Parteispenden hat NEOS noch eine größere Zuwendung erhalten. Der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner überwies laut Rechnungshof (RH) 300.000 Euro. Das Thema Spenden sorgte in den letzten Tagen für heftige Debatten… Weiterlesen »Haselsteiner spendet 300.000 Euro für NEOS (11.7.2019)

RH startet neue Spendenoffenlegung (9.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3129613/ Zitat: Der Rechnungshof (RH) hat am Dienstag mit der Offenlegung der Parteispenden nach den neuen Regeln begonnen. Ab sofort müssen alle Spenden über 2.500 Euro „unverzüglich“ veröffentlicht werden – bisher lag diese Grenze bei 51.000 Euro. Ein entsprechendes… Weiterlesen »RH startet neue Spendenoffenlegung (9.7.2019)

Aufgeben ist keine Option (9.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/dueringer-liste-oexit-plattform-bzoe-aufgeben-ist-keine-option/400546043 Zitat: Ab 9. Juli sammeln zahlreiche Gruppen Unterschriften, um bei der Nationalratswahl antreten zu dürfen – trotz vieler Hürden. … Aber was treibt Menschen an, sich – oft schon seit Jahren – für etwas zu engagieren, das nur… Weiterlesen »Aufgeben ist keine Option (9.7.2019)

Unterschriften-Sammeln für Nationalratswahl beginnt (9.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

Ein paar Klarstellungen zu den heutigen Meldungen im ORF und – von der APA ausgehend – in den diversen Printmedien (wohl ziemlich wortgleich zu erwarten – wie z.B. hier) sind angebracht: Zitat: Der Wiener Gerhard Kuchta will es -… Weiterlesen »Unterschriften-Sammeln für Nationalratswahl beginnt (9.7.2019)

NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 3 (9.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

Ihre Unterstützungserklärung: Jede Partei benötigt gemäß § 42 Absatz 2 der geltenden Nationalratswahlordnung für den Antritt 2.600 Unterstützungserklärungen durch in Österreich für diese Wahl eingetragene Wahlberechtigte. Und das noch dazu in der „richtigen Zusammensetzung“: In den Landeswahlkreise Burgenland und… Weiterlesen »NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 3 (9.7.2019)

« Zurück
1
…
76
77
78
79
80
…
121
Weiter »