Parteiengesetz

Wie man bei Wahlkampfkosten tricksen kann (12.11.2018)

von G. Kuchta
5. Januar 202116. Januar 2023

https://www.diepresse.com/5521953/wie-man-als-partei-bei-wahlkampfkosten-tricksen-kann Zitat: „Wir haben klar gesagt, dass wir planen, die Wahlkampfkosten-Obergrenze einzuhalten“, sagte Elisabeth Köstinger zweieinhalb Wochen vor der Nationalratswahl 2017. Ganz so nachhaltig dürfte der Plan der damaligen ÖVP-Generalsekretärin und heutigen Nachhaltigkeitsministerin aber nicht gewesen sein. Wie sich nun… Weiterlesen »Wie man bei Wahlkampfkosten tricksen kann (12.11.2018)

Nationalratswahl 2017: Neuwal-Barometer DA (Transparenz)

von G. Kuchta
13. Dezember 202016. Januar 2023

neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:

Das Parteiengesetz 2012 und die Kleinparteien

von G. Kuchta
12. Dezember 202016. Januar 2023

Wie ein raffinierter Kniff zur Legung von Rechenschaftsberichte im Parteiengesetz 2012 versucht, die Kleinparteien um ihre Existenzfähigkeit zu bringen:

Die DA wurde beim BMI angemeldet (31.12.2014)

von G. Kuchta
10. Dezember 202016. Januar 2023

Mail vom 31.12.2014 From: gerhard_kuchta@hotmail.com To: post@bmi.gv.at Subject: Beabsichtigte Parteigründung „Demokratische Alternative“ Date: Wed, 31 Dec 2014 10:48:50 +0100 Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige die Gründung der Partei „Demokratische Alternative“ in Österreich in die Wege zu leiten. … Weiterlesen »Die DA wurde beim BMI angemeldet (31.12.2014)

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