Ein ganz persönlicher Beitrag des „großen Vorsitzenden“ (groß, okay – 1,81, also eh ein bissl groß): Eigentlich müsste ich das mit der DA sein lassen und die RPÖ gründen – die „Raunzerpartei Österreichs“. Eine, in der sich alle die… Weiterlesen »RPÖ – eine Partei mit Verfassungsmehrheit? (15.7.2019)
https://noe.orf.at/stories/3001411/ Zitat: Nach dem Wirbel um einen Grundstückskauf einer muslimischen Familie in Weikendorf (Bezirk Gänserndorf) hat die Gemeinde ihre erste, umstrittene Stellungnahme zurückgezogen und eine neue eingereicht. Die Gemeinde ist aber offenbar nach wie vor nicht an einem Zuzug… Weiterlesen »Gemeinde lehnt muslimische Familie weiter ab (23.6.2019)
https://burgenland.orf.at/stories/3001246/ Zitat: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) mahnt im APA-Interview die Parteien im Nationalrat zur Zurückhaltung bei teuren Beschlüssen. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP sei für die SPÖ die einzig realistische Variante. Gut, nehmen wir also diese Wortmeldung… Weiterlesen »Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)
https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)
https://orf.at/stories/3126389/ Zitat: Der zuletzt von SPÖ und FPÖ und damit einer parlamentarischen Mehrheit klar favorisierte Wahltermin am 29. September scheint nach einer Sitzung seit Dienstag so gut wie fix. Der Neuwahlantrag, in dem von einer Wahl im „September 2019“… Weiterlesen »29. September so gut wie fix (11.6.2019)
Also wenn man sich die Sendung „Im Zentrum“ vom 02.06.2019 ansieht, muss man sich tatsächlich fragen: Wo ist hier eine grundlegende Veränderung, wie Politik betrieben wird??? In erster Linie ging es um Schuldzuweisungen, um gegenseitiges Vorhalten von Verfehlungen… Weiterlesen »Misstrauen, Rache und Intrigen (4.6.2019)
https://orf.at/stories/3124508/ Zitat: Das Bundesparteipräsidium der SPÖ hat sich heute Nacht einstimmig für eine Empfehlung an den SPÖ-Parlamentsklub ausgesprochen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der gesamten Bundesregierung das Misstrauen auszusprechen. Das gab Parteichefin Pamela Rendi-Wagner nach mehrstündigen Beratungen bekannt. … Weiterlesen »SPÖ-Präsidium für Misstrauensvotum (26.5.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet. Also erst einmal, Herr Strache: Nicht so sehr das Video an sich, sondern Ihre Äußerungen… Weiterlesen »Jetzt spricht Strache (25.5.2019)
Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade aktuellen Artikeln deutlich. Hier der erste: https://orf.at/stories/3123878/ Wovon ist da die Rede? Vom sich auftuenden… Weiterlesen »„Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)
Etwas in der ganzen Ibiza-Causa gehört schon noch ganz besonders thematisiert: Die versuchte Täter/Opfer-Umkehr und Relativierung! Ins blaue Merkheft geschrieben: Auch Dolchstoß-Legenden nutzen sich ab. Da braucht man nicht herumeiern, ob die gewählte Aufdecker-Methode völlig legal war (das wird… Weiterlesen »Dolchstoß-Legenden (20.5.2019)