https://orf.at/stories/3147468/ Zitat: Alle Zeichen deuten auf den Ausschluss des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache aus der FPÖ hin. Oberösterreichs FPÖ-Chef und stellvertretender FPÖ-Bundeschef Manfred Haimbuchner erneuerte am Freitag im Ö1-Morgenjournal vor dem Parteigericht die Forderung nach einem Ausschluss des ehemaligen… Weiterlesen »Alle Zeichen stehen auf Strache-Ausschluss (13.12.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
https://kurier.at/meinung/ein-paar-wahrheiten-ueber-den-klimawandel/400694450 Zitat: 2019 wird der Passagierrekord der Flughafen Wien-Gruppe vom Vorjahr weit übertroffen werden. Rein statistisch steigen also auch die „Angsthaber“ vor dem Klimawandel mehrmals im Jahr in einen Billigflieger. Ein paar – wohl höchst unangenehme – Gegen-Wahrheiten!… Weiterlesen »Ein paar Wahrheiten über den Klimawandel (5.12.2019)
Nimmt man die Wählerströme bei der gerade geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark her, dann zeigen sich ebenso typische politische Entwicklungen wie bei der Mandatsverteilung: Da zerlegt es gerade zwei Parteien – die „Volksparteien“ SPÖ und FPÖ. Beide aus demselben… Weiterlesen »Steirische Landtagswahl – eine Analyse (25.11.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und was zu tun wäre – wenn man wollte: Zitat: Auf Basis der ARD-Hochrechnung von Infratest… Weiterlesen »Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)
https://orf.at/stories/3141908/ Zitat: Die fünf größten Erdölkonzerne oder Branchenverbände haben einer Untersuchung zufolge seit 2010 mehr als 250 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei der Europäischen Union ausgegeben. … Seit dem Amtsantritt des scheidenden EU-Kommissars Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 hatten… Weiterlesen »Ölriesen gaben seit 2010 250 Mio. für EU-Lobbyarbeit aus (24.10.2019)
https://orf.at/stories/3139145/ Zitat: Die Nationalratswahl ist geschlagen, die Sieger und Verlierer stehen fest. Klare Nummer eins wurde mit deutlichen Zugewinnen die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz. Er wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten –… Weiterlesen »Wahlergebnis lässt viel Koalitionsspielraum (30.9.2019)
https://orf.at/wahlstimmen/stories/3138617 Zitat: Nicht nur ein Gespenst geht um bei dieser Wahl, bei der angeblich schon so vieles entschieden sein soll. Es sind die Koalitionsgespenster, die bis ins Finale dieser Wahl herumspuken. Warnen die einen vor einer Neuauflage von Türkis-Blau,… Weiterlesen »Eine Wahl und ihre Koalitionsgespenster (28.9.2019)
https://orf.at/stories/3138751/ Zitat: Während der Spitzenkandidat der Grünen, Werner Kogler, gegen die „Neigungsgruppe Korruption und Rechtsextremismus“ Stimmung machte, warnte der ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz erneut vor einer Koalition gegen die ÖVP. Erzielten Rot-Grün-Pink gemeinsam nur ein Prozent mehr als bei der… Weiterlesen »Kurz warnt erneut vor Koalition gegen ÖVP (27.9.2019)