https://kurier.at/politik/inland/kurz-fordert-neuen-eu-vertrag/400483819 Zitat: Kanzler will Neuverhandlung. Ziele: Verschärfte Sanktionen bei Schulden und „Durchwinken“ illegal eingereister Migranten. Den fordern wir seitens der Demokratischen Alternative auch. Nur ist anzunehmen: Unser Vorschlag dazu wird dem Herrn Kurz nicht gefallen …
https://orf.at/stories/3120857/ Zitat: In der Präsidentschaftskanzlei gab es schon immer einen Verbindungsoffizier, nun gibt es auch entsprechende Stellen im Finanzministerium, im Innenministerium, im Bildungsministerium, im Infrastrukturministerium und im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), wie das Bundesheer gegenüber Ö1 bestätigte.… Weiterlesen »Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)
https://orf.at/stories/3120726 Zitat: Der große Wurf in Sachen Ökologisierung ist bei der zuletzt präsentierten Steuerreform ausgeblieben. Wenn das so bleibt, wird es teuer, wie die Regierung selbst bestätigte: Bis 2030 muss Österreich ohne zusätzliche Maßnahmen Emissionszertifikate in der Höhe von… Weiterlesen »Verfehlen könnte Milliarden kosten (3.5.2019)
„Im Zentrum“ vom 28.04.2019 Über die Fakten zur neuen Sozialhilfe kann man natürlich wunderbar diskutieren. Hier werden wohl nur tatsächliche Experten eine ganz genaue Berechnung anstellen können! Interessant ist aber diese Aussage von Ministerin Beate Hartinger-Klein: „Die Steuerzahler… Weiterlesen »Aufreger Sozialhilfe (30.4.2019)
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2978458/ Zitat: Zehn sogenannte Wiener Wanderbäume ziehen heuer erstmals durch die Stadt. Die Bäume werden in mobilen Beeten in sechs Bezirken aufgestellt – für jeweils einen Monat. Betreut wird das Projekt vom Verein Lokale Agenda 21. Die Wanderbäume sollen… Weiterlesen »Zehn Bäume „wandern“ durch die Stadt (28.4.2019)
Einerseits haben unsere Böden in NÖ wieder mit Dürre große Probleme, andererseits erodieren sie auch immer mehr. Aber wir leisten uns den Luxus Tonnen an Gemüse zu entsorgen! Wie lange wird man das noch unter einen Hut bringen??
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190422_OTS0032/fpoe-rattengedicht-rendi-wagner-wann-zieht-kurz-endlich-konsequenzen-aus-den-taten-der-fpoe Zitat: Menschenverachtendes Gedicht der FPÖ-Braunau – „Will der Kanzler in dieser Sache Glaubwürdigkeit haben, muss er jetzt handeln“ Zur Causa „Rattengedicht“ fordert die SPÖ Vorsitzende Rendi-Wagner Konsequenzen von Bundeskanzler Kurz. Im Artikel nennt sie einige gute… Weiterlesen »FPÖ-Rattengedicht – Rendi-Wagner (25.4.2019)
Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ist mittlerweile auch außerhalb von Niederösterreich bekannt. Dies dürfte aber mehr auf strategischem Kalkül beruhen, als auf guter Sachpolitik: Allein schon durch den Aufreger um das Asylquartier Drasenhofen, welches er mit Stacheldraht ausgestattet… Weiterlesen »Waldhäusl: Showeffekte wichtig für die Profilierung (18.4.2019)
Die Diskussion rund um die Identitären und Verstrickungen mit der FPÖ begleitet uns seit einigen Tagen. Bundeskanzler Kurz hat Anfang letzter Woche sehr heftig eine Distanzierung der FPÖ von den Identitären eingemahnt. Das wurde in den Medien sogar… Weiterlesen »Kurz fordert Distanz zu den Identitären (15.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00134/index.shtml Zitat: Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird Hier finden Sie unter anderem auch unseren Offenen Brief vom 11.4.2019 zu diesem Bundesgesetz, der auch als… Weiterlesen »Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz (13.4.2019)