https://orf.at/stories/3313836/ Zitat: Österreich muss sehr rasch viel mehr tun, um die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn einem nun vorliegenden Bericht des Umweltbundesamts zufolge verfehlt Österreich bei Fortschreibung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen ganz klar die EU-Klimaziele für 2030: Die Treibhausgasemissionen würden dann… Weiterlesen »Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)
https://orf.at/stories/3313708/ Zitat: Die größte Überraschung des Salzburger Wahlabends war wohl der unerwartet große Erfolg der KPÖ. Und das ist nach Ansicht des Politexperten Thomas Hofer und der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auch ein klares Signal auf Bundesebene: Neben der FPÖ… Weiterlesen »Platz auch für „linkes Protestventil“ (24.4.2023)
https://salzburg.orf.at/stories/3204298/ Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den… Weiterlesen »ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)
https://orf.at/stories/3312879/ Zitat: Häufig ist der SPÖ die letzten Jahre vorgeworfen worden, sie finde keine Linie und verfehle die Besetzung von klassischen sozialdemokratischen Inhalten. Seit es für die SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister Andreas… Weiterlesen »Inhaltliche Suche nach Weg aus Chaos (19.4.2023)
https://kurier.at/politik/inland/mietpreisbremse-gruene-oevp-debatte-wohnkostenzuschuss/402373167 Zitat: Statt einer Mietpreisbremse soll der bereits existierende Wohnkostenzuschuss um 200 Millionen Euro aufgestockt werden. Der Zuschuss wird über die Bundesländer abgewickelt. Er hilft insbesondere niedrigeren sowie mittleren Einkommen – in allen Wohnformen. Während die Mietpreisbremse die Vermieter… Weiterlesen »ÖVP „möchte Wohlhabende beschützen“ (25.3.2023)
https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)
https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)
https://wien.orf.at/stories/3063885/ Zitat aus dem in dem Beitrag verlinkten Video – Wolf: „Das heißt, Sie werden entweder in Wien in die Regierung kommen oder Sie bleiben in der Bundesregierung?“ Blümel: „Das sind die wahrscheinlichsten Optionen.“ Dazu ist anzumerken: Wir… Weiterlesen »Blümel: Wechsel nur in Wiener Regierung (26.8.2020)
https://orf.at/stories/3178429/ Zitat: Die FPÖ stößt im Wiener Wahlkampf eine EU-Austrittsdebatte an. Wenn die EU sich weiter gegen eine Bevorzugung von Staatsbürgern bei Sozialleistungen querlege, „müsste man überdenken, ob man in dieser EU bleibt“, sagte der wahlkämpfende Wiener FPÖ-Chef Dominik… Weiterlesen »FPÖ spielt im Wien-Wahlkampf erneut mit EU-Austritt (23.8.2020)
Da gab es am 29.4.2020 eine Meldung im Kurier: Wählen in Corona-Zeiten: Kommt Erleichterung für die Kleinen? Und man las hier – Zitat: Jede derzeit nicht im Gemeinderat vertretene Liste muss auf Landesebene 100 Unterschriften in jedem der 18… Weiterlesen »Politische Fairness, in Theorie und Praxis (15.8.2020)