Wie schon zu Beginn des Jahres in einem Beitrag angekündigt beschäftigen wir uns schon lange intensiv mit einer Neuaufstellung der politischen Mitte und haben dazu auch intensive Kontakte mit Vertretern und Gruppierungen der Zivilgesellschaft gepflegt. Leider – wieder einmal… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)
https://wien.orf.at/stories/3053852/ Zitat: Die Mietervereinigung schlägt Alarm: Auf die Coronavirus-Krise könnte eine Wohnungskrise folgen. Sowohl für Privatpersonen wie auch für Geschäftsleute kann die Miete jetzt zur finanziellen Überbelastung werden. … Sechs von zehn Menschen in Wien leben in einer Genossenschafts-… Weiterlesen »Wohnungskrise nach CoV-Krise (30.6.2020)
https://orf.at/stories/3263027/ Zitat: Erstmals seit 2019 hat die SPÖ ihre Anhängerinnen und Anhänger wieder zahlreich auf dem Wiener Rathausplatz versammelt. Dort zeigte sich die Sozialdemokratie selbstbewusst: Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sparte nicht mit Kritik an der Bundesregierung, weder in puncto Pandemie… Weiterlesen »SPÖ-Kampfansage an Regierung (2.5.2022)
Der Weg war weit – aber nun ist der erste Schritt einmal getan: ARTIKEL EINS ist konstituiert, eingetragen und online. Bitte sich einzulesen und – bei Gefallen – auch zu teilen!
Sind wir wirklich so überrascht, wer aller von Bürger/innen gewählt wird!? Immer wieder vernimmt man unter Bekannten und Freunden – aber auch in der Öffentlichkeit – Verwunderung darüber, was für Menschen in manchen Ländern gewählt werden. Das sei unverständlich.… Weiterlesen »Die Sache mit der Wählbarkeit (4.6.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_00454/fname_793006.pdf Zitat: Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger‚ MES, Dr. Nikolaus Scherak‚ MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Finanzierung politischer Parteien (Parteiengesetz 2012 – PartG) geändert wird Wie oft hören wir… Weiterlesen »Antrag der NEOS zum Parteiengesetz 2012 (29.5.2020)
Zur Feier des (Geburts-)Tages wieder etwas Persönliches vom „Großen Vorsitzenden“ (immer noch 1,81 – Tendenz fallend): Ich habe also ab nun ernsthaft und trocken-minderhumorig zu sein. Nicht so sehr, weil sich das bei Erreichen des „Vollpensions-Alters“ so geziemt, sondern… Weiterlesen »Persönliches vom „Großen Vorsitzenden“ (20.5.2020)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/trotz-kritik-an-teuerungen-spoe-erhoeht-mitgliedsbeitraege/517105769 Zitat: Zuletzt kritisierte die SPÖ, wie andere Parteien auch, die Teuerungen etwa bei Gas und Lebensmitteln. Die Regierung würde nicht gegensteuern, so ein Vorwurf. Jetzt erhöht die Partei selbst ihre Mitgliedsbeiträge, wie die ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf Twitter… Weiterlesen »SPÖ erhöht Mitgliedsbeiträge (22.4.2022)
Zum Parteiengesetz 2012 entspinnt sich gerade ein Dialog mit dem Rechnungshof!
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)