https://wien.orf.at/stories/3044297/ Zitat: Seit Mittwoch ist bekannt, dass die Wiener Landtagswahl am 11. Oktober stattfindet. Die Oppositionsparteien hoffen auf einen kurzen Wahlkampf, alle sehen gute Chancen auf Stimmengewinne. Neben einem kurzen Wahlkampf hofft NEOS-Klubobmann Christoph Wiederkehr auf einen sparsamen Wahlkampf.… Weiterlesen »Die nächste Richtungswahl (17.4.2020)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200416_OTS0051/neos-wienwiederkehr-wien-verdient-einen-kurzen-und-sparsamen-wahlkampf Zitat: NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr appelliert angesichts des Wahltermins am 11. Oktober für einen kurzen, sachorientierten Wahlkampf, der sparsam geführt wird: „Was wir ganz sicher nicht brauchen, ist eine Materialschlacht. Die Wienerinnen und Wiener haben es sich… Weiterlesen »Kurzer und sparsamer Wahlkampf (17.4.2020)
https://wien.orf.at/stories/3044123/ Zitat: „Der letztmögliche Termin ist der geeignete – und das ist der 11. Oktober“: So hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch den Termin für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl begründet. Wie schon seit 3.10.2019 (also wenige… Weiterlesen »Wien-Wahl am 11. Oktober (15.4.2020)
Bitte ZUERST das Video ansehen! Und hier nun zur offenbar verfolgten Taktik der SPÖ bzw. Wiener Stadtverantwortlichen: Würde Wiener Wohnen den zahlreichen in Not geratenden Mietern die Mieten (ganz oder zum Teil – z.B. nur den Hauptmietzins) ERLASSEN, dann… Weiterlesen »Schein und Sein: Mietstundung vs. -erlass (3.4.2020)
Noch hält sich die Kritik der SPÖ an der Regierung und deren Vorgehen in Grenzen. Allerdings wird dies wohl nicht mehr lange so bleiben: Der „nationale Schulterschluss“ zeigt erste Risse (siehe dazu den Wiener Gesundheitsstadtrat Hacker). Aber wo bleiben… Weiterlesen »Eigeninitiative und Flexibilität der Sozialdemokratie (2.4.2020)
https://oe1.orf.at/ugcsubmission/view/3332f947-8750-4819-8f6f-be2d1e3f8f93/Demokratie-2-18-neue-Verfassung-fuer-Oesterreich Zitat: Dies ist eine Initiative, um auf Basis eines bereits erarbeiteten Vorschlags (Begründung, konkreter Text und Erläuterung dazu) eine österreichische Bundesverfassung „für das Volk und durch das Volk“ in die Wege zu leiten – den Vorschlag also zu… Weiterlesen »Eine neue Verfassung für Österreich (11.3.2020)
Eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Bundesverfassung“ (das eigentliche Video startet erst bei 16:07) – mit einem eigenen Beitrag dazu ab 1:40:00 Natürlich wäre es inhaltlich aus meiner / unserer (DA-)Sicht erforderlich gewesen, zur durchaus positiven Sicht des Podiums auf… Weiterlesen »In guter Verfassung? (5.3.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114702078/wiener-spoe-startet-mit-ludwig-rede-ins-wahljahr Zitat: Eigentlich wurde von dem großangekündigten Termin erwartet, dass Ludwig den Wahlkampf ausrufen würde. Doch der Stadtchef stellte gleich zu Beginn klar: „… Was ich auch nicht machen werde: den Wahlkampf ausrufen.“ Braucht er auch nicht, der… Weiterlesen »Ludwig will Gratis-Ganztagsschulen in Wien (18.2.2020)
https://orf.at/stories/3154247/ Zitat: Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) erwartet in den nächsten Jahren steigende Verluste. Schon heuer wird mit einem Bilanzverlust von über 175 Mio. Euro gerechnet, bis 2024 soll dieser auf 544 Mio. Euro steigen. Das geht aus aktuellen Zahlen… Weiterlesen »Neue ÖGK muss schon gegensteuern (18.2.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114039950/wenn-niederoesterreich-bei-gemeindegeldern-ploetzlich-spendabel-wird Zitat: Der häufig vorgebrachte Vorwurf gegen die Volkspartei in Niederösterreich lautet: ÖVP-Gemeinden werden bei diesen Zahlungen bevorzugt behandelt, SPÖ-Gemeinden benachteiligt. So werde mit Steuergeld Parteipolitik betrieben. „Die Gemeinden sind bei der Vergabe von Förderungen und Zuweisungen zunehmend der… Weiterlesen »Niederösterreich bei Gemeindegeldern plötzlich spendabel (9.2.2020)