Wahlversprechen, freies Mandat, Klubzwang etc.

Geld der G!LT-Liste veruntreut: Düringer sagt als Zeuge aus (11.12.2018)

von G. Kuchta
31. Januar 202116. Januar 2023

https://kurier.at/chronik/wien/geld-der-glt-liste-veruntreut-dueringer-sagt-als-zeuge-aus/400349845 Zitat: 968 einzelne Spenden soll die von Roland Düringer gegründete Liste „Meine Stimme G!LT“ vergangenes Jahr erhalten haben. Einen Teil davon soll ein Finanzreferent veruntreut haben. Zu G!LT gäbe es eine Menge zu sagen und zu diskutieren.… Weiterlesen »Geld der G!LT-Liste veruntreut: Düringer sagt als Zeuge aus (11.12.2018)

Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)

von G. Kuchta
30. Januar 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/wie-sich-die-wiener-spoe-vor-einer-mega-zerreissprobe-rettete/400341976 Zitat: „Noch Tage nach dem vorwöchigen Parteitag ist in den Führungsetagen der SPÖ die Erleichterung greifbar. Und diese Gefühle sind durchaus nachvollziehbar. Mit knapper Not haben die Sozialdemokraten nämlich in Wels ein Desaster verhindert: dass die Mitglieder über… Weiterlesen »Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)

Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht! (26.11.2018)

von G. Kuchta
30. Januar 202116. Januar 2023

Straches SMS bestätigt: „Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht!“ „Zur Nationalbank: Die BMF-Vorlage zur Verlagerung der Bankenaufsicht in die FMA bezweckt auch, die seit 3.11. laufende ÖNB-Ausschreibung für 4 Direktoren zu unterlaufen, um unsere Macht dort zu schwächen.… Weiterlesen »Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht! (26.11.2018)

Wozu noch Rot? Stimmen zur Krise der Linken (25.11.2018)

von G. Kuchta
30. Januar 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/wozu-noch-rot-stimmen-zur-krise-der-linken/400334259 Zitat: In ganz Europa ist die Linke in der Krise. Wozu braucht es die Sozialdemokratie überhaupt noch? … Schon die Frage zeigt den Zustand der Sozialdemokratie. Das hätte sich keiner von Victor Adler bis zu seinen Nachfolgern je… Weiterlesen »Wozu noch Rot? Stimmen zur Krise der Linken (25.11.2018)

Zuerst abgesagt, nun abgeschwächt (18.10.2018)

von G. Kuchta
4. Januar 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3069181/ Zitat: Die SPÖ-Parteigremien haben am Donnerstag nach den Turbulenzen der letzten Tage doch ein neues Parteistatut abgesegnet. Es enthält Teile der zuvor abgeblasenen Reform, aber in abgeschwächter Form gegenüber dem Ursprungsentwurf. Zustimmung gab es im SPÖ-Vorstand sowie im… Weiterlesen »Zuerst abgesagt, nun abgeschwächt (18.10.2018)

Regierung lehnt Volksabstimmung weiter ab (9.10.2018)

von G. Kuchta
4. Januar 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3054684/ Zitat: Die Regierung bleibt hart: Es wird keine Volksabstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie geben. Das machten ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz am Montag in einer ORF-„Runder Tisch“-Sendung klar. Und das trotz Wahlversprechen der… Weiterlesen »Regierung lehnt Volksabstimmung weiter ab (9.10.2018)

Demokratie 2.18 – „Protest“ -Option bei der Wahl

von G. Kuchta
4. Januar 202116. Januar 2023

Im fünften Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der DA stellen wir Euch eine „Protest“-Option bei Wahlen vor – und wie sich diese dann auch auf die Parteienförderung auswirkt: Unter einem „Protest“ versteht man in diesem Fall, dass in… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – „Protest“ -Option bei der Wahl

„WIR haben jetzt das Sagen, …“ (8.9.2018)

von G. Kuchta
3. Januar 202116. Januar 2023

Das Motto (auch) dieser Regierung: WIR haben jetzt das Sagen, nicht IHR da unten! Kürzlich habe ich in meinen Facebook-Vorschlägen einen Beitrag der ÖVP bekommen, in dem sinngemäß stand: „Österreich hat uns gewählt um Entscheidungen zu treffen, die dieses… Weiterlesen »„WIR haben jetzt das Sagen, …“ (8.9.2018)

Türkis ist das neue Schwarz (24.5.2017)

von G. Kuchta
16. Dezember 202016. Januar 2023

https://www.derstandard.at/story/2000058214222/koestinger-stolz-die-oevp-zu-uebernehmen Zitat: Schwarzer Text auf hellblauem Grund – das ist der Auftritt der neuen Volkspartei. Und dieser gibt gleich Anlass, die politische Farbenlehre zu analysieren: Ist das ein Signal für Schwarz-Blau? Nein, keineswegs, sagt die neue Generalsekretärin Elisabeth Köstinger.… Weiterlesen »Türkis ist das neue Schwarz (24.5.2017)

Arena Analyse 2017 sieht Demokratie in Bedrängnis (19.1.2017)

von G. Kuchta
16. Dezember 202016. Januar 2023

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0042/index.shtml? Zitat: Die Demokratie gerät unter Druck. Und zwar sowohl von innen als auch von außen. Zu diesem Befund kommt die Arena Analyse 2017, die heute auf Einladung von Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf im Parlament präsentiert wurde. Seit 2006 befragen… Weiterlesen »Arena Analyse 2017 sieht Demokratie in Bedrängnis (19.1.2017)

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