Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst… Weiterlesen »Links oder rechts? (29.10.2019)
Ist die Demokratische Alternative eine politische Gruppierung für „eh alle“? Sicher nicht! Das wollen wir auch gar nicht sein. Weil das entweder eine politische Beliebigkeit voraussetzen würde oder aber dass man allen sowieso das verspricht, was diejenigen gerne hören… Weiterlesen »Die DA – eine Gruppierung für „eh alle“? (22.10.2019)
https://fm4.orf.at/stories/2992634/ Zitat aus dem übergeordneten ORF-Link: Mit dem UKUSA-II-Abkommen vertiefen die USA und das Vereinigte Königreich ihre geheimdienstliche Zusammenarbeit. Dadurch wird ein gegenseitiger Datenabgriff der Polizeibehörden ermöglicht. Die nationale Gerichtsbarkeit wird ausgeschaltet. Ein EU-Gegenstück unter dem Titel „E-Evidence“ steht… Weiterlesen »Neues Überwachungsabkommen GB – USA (10.10.2019)
Programm zur Wienwahl 2020: Fassung 3 mit einigen weiteren eingearbeiteten Anregungen, Ausbesserungen und Ergänzungen – vor allem aber auch ein Umstieg auf Auto-Silbenteilung damit sich Sehbehinderte mit Vorleseprogrammen hoffentlich jetzt leichter tun. Danke für den Hinweis!
Release 2 unseres Programms zur Wienwahl 2020 aufgrund von Feedbacks (Kapitel Gesundheit und Bildung sowie eine abschließende Zusammenfassung, wofür wir stehen) ist online. Sie sehen anhand dessen, wie politische Arbeit bei uns funktioniert!
Eine Information der DA zur – ja, Sie hören richtig – Wienwahl 2020: Wir erarbeiten gerade das Wahlprogramm der DA für die Wienwahl im Herbst 2020. Darum die Frage an Euch, vor allem an jene die in Wien leben:… Weiterlesen »Wienwahl 2020: Vorschläge und Themen (5.10.2019)
https://www.p3tv.at/webtv/9727-neue-hoffnung-fuer-donauuferbahn Zitat: Mit dem Abbau der Gleisanlagen ist im Fürhjahr 2019 die Ära der Donauuferbahn zwischen Emmersdorf und Sarmingstein nach 110 Jahren zu Ende gegangen. Eine Bürgerinitiative unter der Führung der ehemaligen SPÖ-Staatssekretärin Christa Kranzl will nun die Wiederherstellung… Weiterlesen »Neue Hoffnung für Donauuferbahn? (10.9.2019)
https://orf.at/stories/3135705 Zitat: Die neue EU-Kommission ist noch nicht konstituiert, aber erste Vorhaben und Regulierungspläne im Digitalbereich zeichnen sich schon ansatzweise ab. So sollen die Verhandlungen mit den USA zu grenzüberschreitenden Ermittlungen (E-Evidence) noch im Herbst gestartet werden, obwohl eine entsprechende… Weiterlesen »Die Überwachungspläne der neuen EU-Kommission (2.9.2019)