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Recht und Justiz

Vitamin D: Studien belegen „Wunderwirkung“ nicht (7.7.2023)

  https://kurier.at/wissen/gesundheit/vitamin-d-studien-belegen-wunderwirkung-nicht/402513943 Zitat: Vitamin D: Studien belegen „Wunderwirkung“ nicht. Eine Überdosierung sollte wegen Nebenwirkungen vermieden werden. Fraglich ist, ob es überhaupt eingenommen werden soll. In den vergangenen Jahren ist Vitamin D aus Nahrungsergänzungsmitteln auch abseits ärztlicher Verschreibung immer populärer geworden.… Weiterlesen »Vitamin D: Studien belegen „Wunderwirkung“ nicht (7.7.2023)

Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)

  https://orf.at/stories/3322051/ Zitat: Nach Kritik des grünen Koalitionspartners schon im Vorfeld hat ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher am Mittwoch seine Zielvorgaben für das Arbeitsmarktservice (AMS) bekanntgegeben. So soll ein Fokus auf die Vermittlung in Vollzeitstellen gelegt werden, sofern keine Betreuungspflichten oder andere… Weiterlesen »Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)

Kommission will digitalen Euro per Gesetz (15.6.2023)

  https://orf.at/stories/3320369/ Zitat: Der digitale Euro soll nach Vorstellung der EU-Kommission gesetzliches Zahlungsmittel in Europa werden. Das berichtete das deutsche „Handelsblatt“ heute unter Verweis auf einen Gesetzesentwurf der Brüsseler Behörde. … Laut Gesetzesentwurf soll die Europäische Zentralbank (EZB) die nationalen… Weiterlesen »Kommission will digitalen Euro per Gesetz (15.6.2023)

VfGH zerpflückt Coronahilfen (15.6.2023)

  https://kurier.at/politik/inland/vfgh-zerpflueckt-coronahilfen-milliarden-an-steuergeld-aber-wo-bleibt-die-kontrolle/402486173 Zitat: Man kann über Formulierungen im Gesetz diskutieren, über deren Auslegung streiten, sich den Kopf über die Umsetzung zerbrechen. Oder man drückt es aus wie Höchstrichter Johannes Schnizer: „Wie kommt man auf die Idee, dass es dem Staat freisteht,… Weiterlesen »VfGH zerpflückt Coronahilfen (15.6.2023)

„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)

  https://orf.at/stories/3319951/ Zitat: Das Innenministerium hat heute einen Präventionsgipfel zum Thema „Fake News begegnen – Demokratie stärken“ abgehalten. „Das entschlossene gemeinsame Vorgehen gegen ‚Fake News‘ und ‚Deep Fakes‘ heißt vor allem, unsere Demokratie zu schützen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zum… Weiterlesen »„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)

Die leise Revolution im Geldsystem (13.6.2023)

  https://www.derstandard.at/story/3000000174111/mit-dem-digitalen-euro-naht-die-leise-revolution-im-geldsystem Zitat: Große Veränderungen beginnen häufig klein und unauffällig. So wie eine Umwälzung im Geldsystem, die in den kommenden Jahren anstehen könnte. Im Juli wird die US-Zentralbank Fed ein neues Zahlungssystem namens „Fed Now“ präsentieren. Zugleich hat die EU-Kommission für… Weiterlesen »Die leise Revolution im Geldsystem (13.6.2023)

NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)

  https://orf.at/stories/3319338/ Zitat: Die Kritik an der SPÖ vom politischen Mitbewerb ist auch am Tag nach dem Bekanntwerden des Auszählungsdebakels am Sonderparteitag nicht leiser geworden. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach am Rande einer Pressekonferenz von einer „Posse“ und sah einen „Schaden für… Weiterlesen »NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)