Irgendwie befinden wir uns doch immer wieder vor Wahlen. Aktuell vor den Wienwahlen, aber auch in St. Pölten wird kommendes Jahr wieder Wahlkampf sein. Plakate, Posteraufsteller, Kugelschreiber, Feuerzeuge oder Zeitungsanzeigen werden wieder deutlich zunehmen, wie seit etlichen Jahren immer… Weiterlesen »Welche Wahlwerbung wollen wir? (10.8.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000119266762/golfstrom-zubringer-ist-schwaecher-als-je-zuvor-in-der-messgeschichte Zitat: Der Nordatlantikstrom, dessen Verlängerung Richtung Europa als Golfstrom bezeichnet wird, transportiert warmes Wasser vom Golf von Mexiko bis an unsere nordwestlichen Küsten, was einem Großteil Nordwesteuropas ein relativ mildes Klima beschert. Forscher befürchten jedoch schon seit längerem,… Weiterlesen »Golfstrom-Zubringer schwächer als je zuvor (10.8.2020)
https://orf.at/stories/3176503/ Zitat: Volksanwalt Werner Amon (ÖVP) spricht sich in der „Presse“ (Freitag-Ausgabe) dafür aus, das Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten vom Justizministerium an einen Bundesstaatsanwalt zu übertragen. Klingt ja auf den ersten Blick einmal gut – weil ein Weisungsrecht… Weiterlesen »Amon plädiert für Bundesstaatsanwalt (7.8.2020)
https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV. Demnach sind nur noch 27 Prozent der Befragten mit der Regierungsarbeit sehr oder eher zufrieden,… Weiterlesen »Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)
Es gibt Tage, da benötigt man zur psychischen Bewältigung des politischen Tagesbetriebs zumindest theoretisch einen Schnaps – oder mehrere. Heute ist wieder so ein Tag! Hey, was ist denn los? Die vermutete Korruption im EU-Parlament? Aber nein – obwohl… Weiterlesen »Wiener Energiebonus ’22 – nur für Insider? (13.12.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK1402/index.shtml Zitat: Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. In dessen Vorfeld luden die drei Nationalratspräsident:innen Wolfgang Sobotka, Doris Bures und Norbert Hofer sowie Bundesratspräsidentin Korinna Schumann gestern Abend zu einer Auftaktveranstaltung ins Wiener Museumsquartier mit… Weiterlesen »Zwischen Vision und Wirklichkeit (3.12.2022)
Vier Augen sehen mehr als zwei – sogar wenn zwei der Augen blind sind! Zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen haben wir ja – wie hier im Beitrag dazu nachzulesen – eine Stellungnahme eingebracht. Aber: Der hier schreibende Verfasser der Stellungnahme hat im… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)
Nachdem nun auch der eingebrachte Text zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen verfügbar ist haben wir – wie hier im Beitrag dazu angekündigt – unsere Stellungnahme dazu eingebracht. Wenn Sie diese Stellungnahme unterstützen möchten ist das hilfreich und freuen wir uns… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)
https://oesterreich.orf.at/stories/3183657/ Zitat: Die Demokratie hat in Österreich deutlichen Nachholbedarf bei Transparenz und Kontrolle. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Demokratie-Index, den acht NGOs gemeinsam erstellt haben und der heute präsentiert wurde. Am schlechtesten ist es um die „Infrastruktur der… Weiterlesen »Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)
https://tirol.orf.at/stories/3182882/ Zitat: Die Inflationsrate ist so hoch wie seit 70 Jahren nicht mehr. Grund dafür sind nicht nur der Arbeitskräfte- und Rohstoffmangel, die Europäische Zentralbank druckte auch zu viel Geld. Jetzt spüren wir die Konsequenzen. … Damit Inflation steigt, braucht… Weiterlesen »Die Ursachen der Inflation (21.11.2022)