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Reform vs. Revolution

Den Hut draufhauen? (5.8.2019)

  Falls sich jemand fragt, ob die DA jetzt „den Hut draufhaut“: Unsere Vorbereitung für die im Jahr 2020 anstehenden Wahlen (Landtag im Burgenland, der Steiermark und insbesondere Wien; Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, der Steiermark und insbesondere Niederösterreich) hat soeben begonnen!… Weiterlesen »Den Hut draufhauen? (5.8.2019)

Rettet die Justiz! (30.7.2019)

  https://mein.aufstehn.at/petitions/rettet-die-justiz   Man vergleiche die hier gestellten Forderungen mit unserem Verfassungsvorschlag. Und vergleichen Sie andererseits, was sich im Verfassungsausschuss dazu tut!

„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)

  https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)

Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)

  https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)

Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)

  https://www.diepresse.com/5660646/unterstutzungserklarungen-kleinparteien-kritisieren-muhsamen-prozess Zitat: Seit rund einer Woche bemühen sich jene Parteien, die bei der Nationalratswahl im Herbst antreten wollen und nicht auf die Unterschriften von drei Abgeordneten zählen können, um Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. Beim Sammeln sind die Kandidaten unterschiedlich… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)