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Reform vs. Revolution

„Wer kritisch schreibt, erhält eben keine Inserate“ (24.3.2019)

  https://kurier.at/politik/ausland/wer-kritisch-schreibt-erhaelt-eben-keine-inserate/400445110 Zitat: Es gibt die Pressefreiheit in Ungarn. Das stimmt schon. Jeder kann schreiben, was er will. Niemand kommt für seine kritische Meinung ins Gefängnis. Doch die Fidesz-Leute sind in den Behörden, die für wirtschaftliche Entscheidungen verantwortlich sind. Wer… Weiterlesen »„Wer kritisch schreibt, erhält eben keine Inserate“ (24.3.2019)

PROSUR: Acht südamerikanische Staaten gründen Bündnis (23.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116205/ Zitat: Demnach sollen in dem neuen Forum Themen wie Infrastruktur, Energie, Sicherheit, Gesundheit, Verteidigung, Kriminalitätsbekämpfung und Verhütung von Naturkatastrophen behandelt werden.    Wenn dem so wäre, wäre das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. DASS dem aber… Weiterlesen »PROSUR: Acht südamerikanische Staaten gründen Bündnis (23.3.2019)

EU-Kommissarin ruft zu Verlassen von Facebook auf (22.3.2019)

  https://orf.at/stories/3116042/ Zitat: EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat dazu aufgerufen, Facebook zu verlassen. „Ich wünschte, dass andere meinem Beispiel folgen würden“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag-Ausgaben) einem Vorabbericht zufolge.   Was steht hier – von der… Weiterlesen »EU-Kommissarin ruft zu Verlassen von Facebook auf (22.3.2019)

Neuseeland beschließt schärfere Waffengesetze (18.3.2019)

  https://orf.at/stories/3115536/ Zitat: Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit der Verschärfung seiner Waffengesetze begonnen. Premierministerin Jacinda Ardern kündigte am Montag nach einer Krisensitzung des Kabinetts strengere Regeln an, die „so schnell wie möglich“… Weiterlesen »Neuseeland beschließt schärfere Waffengesetze (18.3.2019)

Regierung will Anhebung der Parteienförderung vorantreiben (17.3.2019)

  https://orf.at/stories/3115422/ Zitat: ÖVP und FPÖ wollen nächste Woche die Anhebung der Parteienförderung durch den Verfassungsausschuss bringen. Damit soll der Bundeszuschuss an die Parteien künftig jährlich steigen – ein Automatismus, der für viele andere Subventionen nicht gilt. So werden weder… Weiterlesen »Regierung will Anhebung der Parteienförderung vorantreiben (17.3.2019)

US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof (16.3.2019)

  https://news.orf.at/stories/3115258/ Also noch einmal (Zitat): Der IStGH hatte 2002 seine Arbeit aufgenommen und ist für die globale Ahndung von Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffen auf die Souveränität von Staaten zuständig.  Und (Zitat): Trumps Nationaler Sicherheitsberater John… Weiterlesen »US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof (16.3.2019)