https://oe1.orf.at/ugcsubmission/view/3332f947-8750-4819-8f6f-be2d1e3f8f93/Demokratie-2-18-neue-Verfassung-fuer-Oesterreich Zitat: Dies ist eine Initiative, um auf Basis eines bereits erarbeiteten Vorschlags (Begründung, konkreter Text und Erläuterung dazu) eine österreichische Bundesverfassung „für das Volk und durch das Volk“ in die Wege zu leiten – den Vorschlag also zu… Weiterlesen »Eine neue Verfassung für Österreich (11.3.2020)
https://orf.at/stories/3157312/ Zitat: Nachdem die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie immer deutlicher werden, will die EU geschlossen gegensteuern. Nach eine Videokonferenz mit den 27 Staats- und Regierungschefs kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstagabend einen Fonds, dotiert mit bis zu 25… Weiterlesen »EU kündigt Milliardenfonds an (11.3.2020)
https://orf.at/stories/3156376/ Zitat: Die ÖVP-Grünen-Regierung hat am Dienstag die jüngsten Entwicklungen an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei besprochen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verurteilten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der Flüchtlinge für seine… Weiterlesen »Der Begriff „Gutmensch“ als Beschimpfung (8.3.2020)
Eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Bundesverfassung“ (das eigentliche Video startet erst bei 16:07) – mit einem eigenen Beitrag dazu ab 1:40:00 Natürlich wäre es inhaltlich aus meiner / unserer (DA-)Sicht erforderlich gewesen, zur durchaus positiven Sicht des Podiums auf… Weiterlesen »In guter Verfassung? (5.3.2020)
https://kurier.at/politik/ausland/hoher-besuch-an-der-eu-aussengrenze-mit-der-botschaft-hier-geschlossen/400770834 Zitat: Demonstrative Unterstützung der EU-Spitze für Griechenland. Mehr Frontex-Beamte werden geschickt, aber eine Krisenlösung steht weiter aus. Natürlich scheint es so zu sein, dass mit diesen Menscen ein böses Spiel getrieben wird. Und ob hier die türkische… Weiterlesen »Hoher Besuch – mit der Botschaft: Hier geschlossen! (4.3.2020)
https://kurier.at/politik/inland/eurofighter-airbus-nannte-der-wksta-die-geldempfaenger/400758948 Was liest man hier – und staunt (nein, nicht mehr wirklich)? Zitat: Der Eurofighter-Hersteller Airbus hat Österreichs Behörden am Mittwoch die Namen jener 14 Personen genannt, an die im Zuge des Flugzeugverkaufs 55 Mio. Euro an erst kürzlich eingestandenen… Weiterlesen »Eurofighter: Airbus nannte die Geldempfänger (20.2.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000114683821/lang-ermittelt-steuerforderungen-gegen-grasser-verjaehren Nur ein klitzekleiner Zitat-Ausschnitt aus diesem gigantischen Skandal: Nun, nach der Entscheidung des BFG, könnte die WKStA das Verfahren wieder aufnehmen – ob sie das tut, ist aber noch offen. Tut sie es, dann stünde Grasser Rechtsmittel gegen… Weiterlesen »Steuerforderungen gegen Grasser verjähren (18.2.2020)
https://orf.at/stories/3154460/ Zitat: Die frühere OGH-Präsidentin und Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss drängt darauf, das Weisungsrecht vom Justizministerium an einen vom Parlament bestellten Bundes- oder Generalstaatsanwalt zu übertragen. Damit könnte man politischen Einfluss auf die Staatsanwälte verhindern, sagte sie gestern in der… Weiterlesen »Griss für Bundesstaatsanwalt (16.2.2020)
Von: DA NÖ G. Hämmerle Gesendet: Donnerstag, 13. Februar 2020 22:13 An: Karoline Edtstadler; Alma Zadic; Sebastian Kurz Cc: Transparency International Austria; Hubert Sickinger; Richtervereinigung; Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte; Beate Meinl-Reisinger; Gerhard Kuchta; APA Redaktion NÖ; Falter Redaktion;… Weiterlesen »Unabhängige Justiz: Offener Brief der DA (13.2.2020)
Dies hier ist kein eigentlicher Beitrag, sondern eher eine redaktionelle Betrachtung auf Meta-Ebene! Wir übernehmen hier gerade für den Neu-Aufbau der Homepage teils weit zurückliegende Beiträge, manche bis zum Jahr 2008 in die Vergangenheit reichend. Aber: Würde man die… Weiterlesen »Redaktionell Frustrierendes (21.3.2022)