https://orf.at/stories/3268397/ Zitat: In Südtirol sind die Wahlberechtigten seit 7.00 Uhr aufgerufen, an einer Volksabstimmung über ein Gesetz zur direkten Demokratie teilzunehmen. Dieses war im Jahr 2018 beschlossen, 2021 aber wieder geändert worden – unter anderem durch die regierende Südtiroler… Weiterlesen »Südtiroler stimmen über direkte Demokratie ab (29.5.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 25. Mai 2022 18:30 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff:Ausschreibung der Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits in unserem Offenen Brief vom 23.5.2022 angekündigt starten wir nun unsere Ausschreibung… Weiterlesen »Ausschreibung der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (25.5.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 23. Mai 2022 12:29 An: BP Van der Bellen; diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Offener Brief zum neuerlichen Antritt von BP Van der Bellen und Ankündigung einer Gegen-Kandidatur Sehr geehrte Damen… Weiterlesen »Offener Brief zum Wiederantritt von BP Van der Bellen (23.5.2022)
Wie schon zu Beginn des Jahres in einem Beitrag angekündigt beschäftigen wir uns schon lange intensiv mit einer Neuaufstellung der politischen Mitte und haben dazu auch intensive Kontakte mit Vertretern und Gruppierungen der Zivilgesellschaft gepflegt. Leider – wieder einmal… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)
https://orf.at/stories/3264748/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Dienstag, wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag, nach den Rücktritten von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP), in der Politischen Akademie der ÖVP die Neuaufstellung im ÖVP-Regierungsteam präsentiert. Wie… Weiterlesen »Nehammer präsentiert ÖVP-Rochaden (10.5.2022)
https://orf.at/stories/3263981/ Zitat: Während sich die Stimmung in bündnisfreien Ländern wie Schweden und Finnland angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wandelt, sind die Menschen im neutralen Österreich weiterhin gegen einen NATO-Beitritt. Für einen NATO-Beitritt sprechen sich nur 14 Prozent der Österreicher… Weiterlesen »Debatte über Neutralität und Sicherheit (9.5.2022)
https://orf.at/stories/3260942/ Zitat: Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 3.412 Coronavirus-Todesfälle „nachgemeldet“ – und damit für einige Verwirrung gesorgt. Die Todesfälle schienen bisher weder in der Morgenmeldung der Ministerien noch in der auf dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS) basierenden AGES-Dashboard auf. „Gefunden“… Weiterlesen »Österreich ist krank (21.4.2022)
https://orf.at/stories/3165526/ Zitat: Der Nationalrat hat am Mittwoch das Veto des Bundesrats gegen insgesamt vier Covid-19-Gesetzespakete aufgehoben. Mittels Beharrungsbeschluss wurde unter anderem das Epidemiegesetz ein zweites Mal verabschiedet. Ein weiterer Einspruch der Länderkammer ist nicht mehr möglich. Sehen wir… Weiterlesen »Nationalrat überstimmte Bundesrat (13.5.2020)
Zum Parteiengesetz 2012 entspinnt sich gerade ein Dialog mit dem Rechnungshof!
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)