Das mit der Freiheit ist so eine Sache, nicht selten auch in Österreich: Da haben wir endlich ein Informationsfreiheitsgesetz – und können für die Allgemeinheit wichtige Sachverhalte anfordern. Dann bekommt man die sogar – und das wiederum so, dass… Weiterlesen »Informationsfreiheit vs. Barrierefreiheit (21.4.2026)
Wären Sie der Meinung, in der Justiz wird zumindest die nachweislich feststehende Wahrheit korrekt dargestellt? Mmmmh, ein Irrtum! Wären Sie auch der Meinung, man könne ja sowieso immer ein Rechtsmittel ergreifen, um die Wahrheit klarzustellen, wenn dem in der… Weiterlesen »Zustand der Justiz: Wenn man eine Falschdarstellung hinnehmen muss!
Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA hat in einem Mail vom 1.10.2024 die Theorie und politische Behauptung der Barrierefreiheit bei Wahllokalen mit der leider völlig unbefriedigenden Praxis verglichen. Er fordert einen Beauftragten für Barrierefreiheit pro Wahllokal, damit auch… Weiterlesen »Barrierefreiheit bei Wahlen – Behauptungen vs. Wirklichkeit (1.10.2024)
https://orf.at/stories/3328292/ Zitat: Als dritter Parteichef hat FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl die ORF-Interviewserie „Sommergespräche“ am Montag fortgesetzt. Er betonte einmal mehr seine Position zur Zuwanderung und zum Verhältnis seiner Partei zu den rechtsextremen Identitären, die er als „NGO von rechts“ bezeichnete.… Weiterlesen »Kickl will „Lead in Koalitionsverhandlungen“ (22.8.2023)
Sie erinnern sich an die Causa? Hier unser erster Beitrag dazu vom 2.11.2022! Und hier unser Einbringen einer Diskriminierungsbeschwerde auf Basis des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG). Doch nun gibt es dazu Positives zu berichten! Gesendet: Dienstag, 30. Mai 2023 11:15 An:… Weiterlesen »Weitere Entwicklung zur digitalen Amtstafel (30.5.2023)
https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)
https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)
https://www.derstandard.at/story/2000119449678/ex-fpoe-politiker-wegen-hitler-geburtstags-postings-schuldig-gesprochen Zitat: Der ehemalige FPÖ-Klubobmann im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, ist am Mittwoch in St. Pölten wegen NS-Wiederbetätigung vor einem Schwurgericht schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen bejahten den Verstoß gegen Paragraf 3g des Verbotsgesetzes im Verhältnis von fünf zu… Weiterlesen »Ex-FPÖ-Politiker schuldig gesprochen (20.8.2020)
Zitat: Schauspieler Tobias Moretti und Stardirigent Franz Welser-Möst bilden mit Kurt Weinberger, dem Vorstandsvorsitzenden der Österreichischen Hagelversicherung, eine Allianz gegen den rasanten Bodenverbrauch. Alleine in den letzten 20 Jahren sind 150.000 Hektar Agrarflächen durch Verbauung zerstört worden, was der… Weiterlesen »Allianz „Stoppt Bodenvernichtung“ (13.8.2020)
https://www.st-poelten.at/news/15520-stadthilfe-so-funktioniert-die-starthilfe-fuer-st-poelten Zitat: Die Stadthilfe geht in die zweite Runde. Für einen Einkauf bei einem St. Pöltner Unternehmen gibt es pro Haushalt bis zu 20 Euro retour. Auch im roten St. Pölten versucht man, die lokale Wirtschaft mit einem… Weiterlesen »Stadthilfe für St. Pölten (31.7.2020)