https://www.derstandard.at/story/2000111550738/wie-der-freie-fall-der-sozialdemokratie-aufzuhalten-ist Robert Misik stellt in diesem – eigentlich falsch betitelten – Artikel die Frage, wie man den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten kann – und ob überhaupt noch. Falsch betitelt weil es ja nicht um die Sozialdemokratie geht,… Weiterlesen »Den freien Fall der Sozialdemokratie aufhalten (26.11.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen Begründung Stellung genommen (hier am Parlamentsserver nachzulesen und allenfalls auch zu unterstützen). Aus dem… Weiterlesen »Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir denken, es wäre eine besonders heftige Zeit im politischen Alltag, dann muss man klar sehen:… Weiterlesen »Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/landeschefs-wollen-mehr-medizinstudenten-78870367 Zitat: Die Landeshauptleute fordern eine „deutliche Anhebung“ der Studienplätze für angehende Mediziner. Dies sei ein „klarer Auftrag“ an die neue Bundesregierung, erklärte Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), derzeit Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz. Schließlich steuere man im Bereich Pflege und… Weiterlesen »Landeschefs wollen mehr Medizinstudenten (10.11.2019)
Bereits 2008 hat Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert, aber wie auch die DA sehen viele Experten hier eine sehr mangelhafte Umsetzung in den letzen 11 Jahren. Wir versuchen, uns im Rahmen der Initiative barriereFREI+ in diesem Bereich für Verbesserungen einzusetzen.… Weiterlesen »Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (4.11.2019)
https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“ zu wollen. Außerdem hätten Funktionäre der Kommunistischen Partei (KP) bei einer Klausur in dieser Woche… Weiterlesen »Durch die Hintertür (1.11.2019)
Antwort der Post AG zum Schreiben der DA bzgl. E-Flotte vom 09.10.2019: Sehr geehrter Herr Hämmerle, für die Übermittlung Ihres Schreibens betreffend akustisches Signal bei Elektro-Fahrzeugen darf ich mich herzlich bedanken und im Namen der Österreichischen Post AG gerne… Weiterlesen »Antwort der Post AG (1.11.2019)