https://orf.at/stories/3141471/ Zitat: Ein Bericht über ein angebliches Beraterhonorar für den Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher schlägt weiterhin hohe Wellen. Dieser ortete am Wochenende einen Angriff aus den eigenen Reihen – am Sonntag wies nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch den Vorwurf zurück, falsch… Weiterlesen »SPÖ-Bundespartei weist Vorwürfe zurück (20.10.2019)
https://orf.at/stories/3140531/ Zitat: Der Reformprozess soll „rasch, effizient und zügig“ umgesetzt werden, so Rendi-Wagner, … Und andererseits (Zitat): Der Erneuerungsprozess soll nach den Worten der SPÖ-Chefin bis 1. Mai, den „Tag der Arbeit“, 2020 abgeschlossen sein. Herrschaften, das sind… Weiterlesen »Rendi-Wagners Plan zur SPÖ-Erneuerung (12.10.2019)
https://orf.at/stories/3140509/ Zitat: Die EU-Staaten haben grünes Licht für detaillierte Verhandlungen über ein Brexit-Abkommen mit Großbritannien gegeben. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier könne nun vor dem EU-Gipfel kommende Woche „intensive“ Gespräche mit der britischen Seite beginnen, sagten zwei EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP.… Weiterlesen »Grünes Licht für intensive Brexit-Gespräche (11.10.2019)
https://fm4.orf.at/stories/2992634/ Zitat aus dem übergeordneten ORF-Link: Mit dem UKUSA-II-Abkommen vertiefen die USA und das Vereinigte Königreich ihre geheimdienstliche Zusammenarbeit. Dadurch wird ein gegenseitiger Datenabgriff der Polizeibehörden ermöglicht. Die nationale Gerichtsbarkeit wird ausgeschaltet. Ein EU-Gegenstück unter dem Titel „E-Evidence“ steht… Weiterlesen »Neues Überwachungsabkommen GB – USA (10.10.2019)
Die DA hat im Rahmen ihrer Initiative „barriereFREI+“ einen offenen Brief an das AMS geschrieben. Thema: Einsatz der KI zur Einstufung der Förderungswürdigkeit im kommenden Jahr – wie wird dieses mit Menschen mit Behinderung umgeht. Über den weiteren Verlauf… Weiterlesen »Offener Brief an das AMS (10.10.2019)
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-muessen-spoe-von-der-wurzel-her-neu-denken/400641641 Zitat: Pamela Rendi-Wagner sprach im ORF-Report davon, dass die SPÖ neu gedacht werden müsse – und zwar „so radikal wie seit der Gründung nicht mehr“. Es gebe keine Zeit zu verlieren, der Erneuerungsprozess starte daher schon am kommenden Freitag… Weiterlesen »SPÖ „von der Wurzel her neu denken“ (9.10.2019)
Die DA hat im Rahmen ihrer Initiative „barriereFREI+“ einen offenen Brief an die Post AG geschrieben. Die Thematik ist die E-Fahrzeugflotte der Post und ihre Auswirkung auf die Sicherheit für sehbedhinderte und blinde Menschen. Über den weiteren Verlauf dazu… Weiterlesen »Offener Brief an die Post AG (9.10.2019)
https://orf.at/stories/3140175/ Zitat: „Ob Philippa Strache in den Nationalrat einzieht, ist seit Dienstag wieder unklar. Und das, obwohl die Landespartei bereits entschieden hat, dass Justizsprecher Harald Stefan über die Landesliste in den Nationalrat einzieht, womit Strache kein Mandat hätte. Doch… Weiterlesen »Wahlbehörde ist am Zug (9.10.2019)
https://orf.at/stories/3139981/ Zitat: Acht Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Jetzt will Kurz Gespräche mit allen Parteien führen, wie seit dem Wahlsieg mehrfach betont wurde.… Weiterlesen »Kurz soll neue Regierung bilden (7.10.2019)
https://orf.at/stories/3139796/ Zitat: Dabei soll es eine „tabulose inhaltliche Diskussion“ geben. Diskutiert werden solle aber nicht nur intern, die Partei müsse sich allen „gesellschaftlichen Strömungen“ öffnen. Ebenfalls besprochen werden sollen „organisatorische Maßnahmen“. https://orf.at/stories/3139828/ Zitat: „Wir müssen Bewegung in die Bewegung… Weiterlesen »SPÖ-„Erneuerungsprozess“ startet nächste Woche (5.10.2019)