https://orf.at/stories/3054684/ Zitat: Die Regierung bleibt hart: Es wird keine Volksabstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie geben. Das machten ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz am Montag in einer ORF-„Runder Tisch“-Sendung klar. Und das trotz Wahlversprechen der… Weiterlesen »Regierung lehnt Volksabstimmung weiter ab (9.10.2018)
… diese Subjekte, die mir ständig auf den Nerv gehen!“ In diesem Satz ist von Fliegen die Rede, die an den warmen Herbsttagen ins Haus kommen, sich hier fortpflanzen wollen und mich ständig belästigen! Aber: Warum lesen SIE diesen… Weiterlesen »„Sie sollten alle erschlagen werden, …
(Okay, nur 1,81 – aber das geht doch, oder?) Zugegeben, es sind da keine Gegebenheiten, die mich wirklich überraschen. Was da geschieht, ist vollkommen logisch – aber betroffen macht es mich dennoch. Und: Nein, ich rede jetzt… Weiterlesen »Gedanken des „großen Vorsitzenden“ (26.9.2018)
https://orf.at/stories/3032702/ Zitat: Das Innenministerium unter Minister Herbert Kickl (FPÖ) will offenbar seinen Umgang mit Medien ändern. Hinweise dafür liefern „Kurier“ und „Standard“ mittels brisanter Auszüge aus einer E-Mail, die an Pressestellen der Landespolizeidirektionen erging. … In dem vierseitigen Schreiben… Weiterlesen »E-Mail aus Innenministerium sorgt für Wirbel (25.9.2018)
Im fünften Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der DA stellen wir Euch eine „Protest“-Option bei Wahlen vor – und wie sich diese dann auch auf die Parteienförderung auswirkt: Unter einem „Protest“ versteht man in diesem Fall, dass in… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – „Protest“ -Option bei der Wahl
https://orf.at/stories/3023261/ Zitat: Die Gerüchte haben sich schon seit Längerem verdichtet – seit Dienstagabend ist es fix, inklusive einer neuen Überraschung: SPÖ-Chef Christian Kern hat seinen Rücktritt von der SPÖ-Spitze angekündigt und wird Spitzenkandidat bei der EU-Wahl. Der 18.9.2018,… Weiterlesen »Christian Kern: Ein Totalschaden für die politische Glaubwürdigkeit (20.9.2018)
Durch jahrelange eigene Erfahrungen habe ich die Idee zu einer Initiative entwickelt, welche wir mit Euch gemeinsam an den Start bringen wollen! Viele betroffene Menschen werden es kennen: Begriffe wie „barrierefrei“ oder „behindertengerecht“ werden häufig verwendet, aber leider… Weiterlesen »Initiative der DA: „barriereFREI+“
Als betroffene Person werde ich mich in unserem Grundsatzprogramm um das Thema „Menschen mit Behinderung“ kümmern. Da aber auch ich nur einzelne Erfahrungen habe würden wir uns freuen, wenn sich weitere Personen melden: Betroffene, Angehörige oder Menschen, die… Weiterlesen »Menschen mit Behinderung: Mitwirkende beim Grundsatzprogramm erwünscht!
Im vierten Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der Demokratischen Alternative möchten wir Euch heute die neue Gestaltung der Bundesregierung und ihrer Ministerien vorstellen! Reduktion der Bundesregierung auf vier fixe „Super-Ministerien“ mit jeweils drei Ressorts: Verwaltung (mit den Ressorts… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die Bundesregierung und ihre Ministerien
Die Polizei hat in den kommenden Monaten bzw. auch Jahren ca. 11.000 Stellen zu besetzen, auf Grund einiger Pensionierungen, aber auch der Aufstockung des Personals! Grundsätzlich wäre dagegen ja noch wenig einzuwenden. Allerdings treten hierbei nun Probleme auf: Durch… Weiterlesen »Sicherheit durch 1,3 Mio. Euro Werbeausgaben? (13.9.2018)