Vier Augen sehen mehr als zwei – sogar wenn zwei der Augen blind sind! Zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen haben wir ja – wie hier im Beitrag dazu nachzulesen – eine Stellungnahme eingebracht. Aber: Der hier schreibende Verfasser der Stellungnahme hat im… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)
Nachdem nun auch der eingebrachte Text zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen verfügbar ist haben wir – wie hier im Beitrag dazu angekündigt – unsere Stellungnahme dazu eingebracht. Wenn Sie diese Stellungnahme unterstützen möchten ist das hilfreich und freuen wir uns… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)
https://orf.at/stories/3294409/ Zitat: Bei Wahlen wird es künftig schneller aussagekräftige Ergebnisse geben. Dieses Ziel verfolgt eine Wahlrechtsnovelle, die von ÖVP und Grünen im Nationalrat eingebracht wurde. Demnach wird ein großer Teil der Wahlkarten in Zukunft bereits am Wahlsonntag ausgezählt. Ebenfalls… Weiterlesen »Wahlrecht wird reformiert (19.11.2022)
https://noe.orf.at/stories/3180595/ Zitat: Der Termin für die Landtagswahl ist fix: Die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien haben sich heute, Donnerstag, darauf geeinigt, dass die Wahl am 29. Jänner stattfinden wird. Der Termin muss noch von der Landesregierung bestätigt werden.… Weiterlesen »Ein kurzer, intensiver Wahlkampf (3.11.2022)
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/parteien-einig-termin-fuer-die-landtagswahl-in-noe-steht-fest/402204573 Zitat: Jetzt ist es fix: Niederösterreich wählt am 29. Jänner 2023 einen neuen Landtag. Das ist das Ergebnis von Parteiengesprächen, die in den vergangenen Tagen stattfanden. Verkündet wurde der Termin am Donnerstag im Palais Niederösterreich in Wien. … Weiterlesen »Niederösterreich wählt am 29. Jänner (3.11.2022)
https://kurier.at/chronik/wien/wien-wahl-wer-strache-waehlt-kriegt-ein-wuerstel/400977041 Zitat: Heinz-Christian Strache mobilisiert seine Anhänger: Wer eine Unterstützungserklärung abgibt, erhält Freibier, Würstel – und ein Selfie. Ist das legal? Also einmal abgesehen davon, dass dem Texter der Überschrift „Wien-Wahl: Wer Strache wählt, kriegt ein Würstel“ der… Weiterlesen »Wer Strache wählt, kriegt ein Würstel (21.7.2020)
https://orf.at/stories/3291864/ Zitat: Der Gesellschaft geht zwar nicht das verloren, was man die „Mitte“ nennt. Doch diese spaltete sich in immer größere Gruppen auf, die teilweise untereinander nicht mehr so gut anschlussfähig sind. Soziale Veränderungen, Digitalisierung und externe Krisen, die… Weiterlesen »Abschied von der gemeinsamen Mitte (3.11.2022)
https://orf.at/stories/3290575/ Zitat: Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwere Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geäußert. Sobotka habe rund um die Jahre 2013 und 2014 bei ihm interveniert, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut oder der Alois-Mock-Stiftung sowie der Erwin-Pröll-Stiftung… Weiterlesen »Unabwählbar an der Nationalratsspitze (22.10.2022)
Siehe auch diese ORF-Meldung dazu. Na schau, wir bewegen uns in der Wahrnehmung des Herrn Bundespräsidenten doch vorwärts! Von „So sind wir nicht“ über „Was ist denn nun schon wieder passiert“ zu eben „Das darf doch alles nicht… Weiterlesen »„Das darf doch alles nicht wahr sein“ (20.10.2022)
https://wien.orf.at/tv/stories/3057756/ Zitat: Am 11. Oktober findet die Wien-Wahl statt. Parteien, die noch nicht im Gemeinderat vertreten sind, können ab heute Unterstützungserklärungen sammeln. Bei NEOS hat die Vorwahl für einen Listenplatz begonnen. Gut, die Pro-Forma-Meldung des ORF zum Stichtag… Weiterlesen »Wien-Wahl: Start für Unterstützung (14.7.2020)