https://wien.orf.at/stories/3048460/ Zitat: Um die Wiener Wirtschaft und vor allem die Gastronomie anzukurbeln, hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch Wirtshausgutscheine für alle rund 950.000 Haushalte in Wien angekündigt. Die DA hat ein Anliegen und eine Frage… Weiterlesen »Brief der DA zur Wiener Gutschein-Aktion (16.5.2020)
https://orf.at/stories/3260942/ Zitat: Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 3.412 Coronavirus-Todesfälle „nachgemeldet“ – und damit für einige Verwirrung gesorgt. Die Todesfälle schienen bisher weder in der Morgenmeldung der Ministerien noch in der auf dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS) basierenden AGES-Dashboard auf. „Gefunden“… Weiterlesen »Österreich ist krank (21.4.2022)
Zum Parteiengesetz 2012 entspinnt sich gerade ein Dialog mit dem Rechnungshof!
Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben! Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle Organisationen… Weiterlesen »ALLE Ideen des Landes (12.5.2020)
Hier finden Sie einen Offenen Brief der DA zur weiterhin zielstrebig betriebenen Unterbindung des politischen Wirkens von Kleinparteien und der Hinderung weitgehend mittelloser Menschen an der direkten Vertretung ihrer Anliegen in Österreich.
Und ewig grüßt das Murmeltier! Wie heißt es hier? „NEOS urgieren mehr Transparenz bei Parteifinanzen“. Und dann ist davon die Rede, dass dem Rechnungshof volle Prüf- und Einsichtsrechte in die Parteifinanzen zu gewähren wären und im Falle von unvollständigen… Weiterlesen »Mehr Transparenz bei Parteifinanzen (5.5.2020)
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20001043&FassungVom=2020-04-27 Auszug aus der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung, Fassung vom 27.4.2020: § 34 Entfall des Wahlverfahrens Wenn innerhalb der in § 28 Abs. 1 bezeichneten Frist nur ein Wahlvorschlag eingebracht wurde und dieser Wahlvorschlag eine genügende Zahl von wählbaren Bewerbern enthält,… Weiterlesen »Tricks in der Demokratie (28.4.2020)
https://noe.orf.at/stories/3045422/ Zitat: Zu einem Ergebnis ohne Urnengang wird es bei der NÖ Landarbeiterkammerwahl kommen. Die beiden bisher vertretenen Fraktionen Team Freistetter – NÖAAB/FCG sowie FSG-LAK einigten sich aufgrund der Krise auf einen gemeinsamen Vorschlag. … Die beiden bisher vertretenen… Weiterlesen »Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 30. März 2022 14:58 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Beabsichtigter Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 und Vorgehensplan Sehr geehrte Damen und Herren, die Demokratische Alternative gibt bekannt, definitiv einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2022 zu nominieren und… Weiterlesen »Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade in Zeiten von COVID-19 ist das nicht zumutbar. Wir haben die Technologie – Handysignatur, E-Card… Weiterlesen »Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)