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Wahlen

Wahl 19: Diskussion der Kleinparteien (1.9.2019)

    Wir sind zwar im Vergleich zu KPÖ PLUS und Wandel bei einigem unterschiedlicher Ansicht (vor allem punkto Lösungsansatz, weniger in der Kritik am Status Quo) – aber: Gratulation zu einer durchaus gelungenen und sehenswerten Pressestunde!

Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/schwarz-blau-gruen-neuwahlen-in-der-steiermark-praktisch-fix/400591859 Zitat: Nun ging es doch schneller als erwartet: Die Neuwahlen in der Steiermark sind beschlossene Sache. Die Grünen stimmen dem Antrag der FPÖ ebenfalls zu, wie sie Freitagmittag bekannt gaben. „Die Regierung ist nicht mehr arbeitsfähig“, begründete Abgeordnete… Weiterlesen »Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)

„Einer, der unsere Sprache spricht“ (29.8.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/kurz-und-kickl-ziehen-mit-haider-slogan-in-den-wahlkampf/400589432 Zitat: „Einer, der unsere Sprache spricht.“ Beide Parteien werben jetzt mit dem selben Spruch. Ersonnen hat ihn 1999 Kickl für Haider.    Nein, wir wollen nicht näher bereden, dass da zwei Großparteien jetzt mit dem selben Spruch werben… Weiterlesen »„Einer, der unsere Sprache spricht“ (29.8.2019)

Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)

  https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“).   … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)

Leichtfried für eigenes Klimaschutzministerium (27.8.2019)

  https://orf.at/stories/3135083/ Zitat: Die SPÖ fordert noch vor dem Mitte Oktober anstehenden Ende der Begutachtungsfrist für das Forschungsrahmengesetz eine parlamentarische Enquete zum Thema „Forschung“ mit dem Schwerpunkt Klimaschutz. Für die nächste Legislaturperiode wünscht sich Vizeklubchef Jörg Leichtfried heute zudem ein… Weiterlesen »Leichtfried für eigenes Klimaschutzministerium (27.8.2019)

Die Mär von den fehlenden Wohnungen in Wien (27.8.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000107420126/die-maer-von-den-fehlenden-wohnungen-in-wien Zitat: „Wir brauchen mehr Angebot“, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Montag im ORF-„Sommergespräch“ mit Tobias Pötzelsberger. Man war beim Thema Wohnen angelangt. „Wenn wir mehr Angebot haben, dann sinken auch die Preise“, so die Neos-Chefin mit eindringlichem Blick.… Weiterlesen »Die Mär von den fehlenden Wohnungen in Wien (27.8.2019)