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Aufhebung

Welche Parteien mit einer Kandidatur rechnen (24.7.2024)

  Auch hier ein groĂźes DANKESCHĂ–N an die NĂ–N fĂĽr die Erwähnung der Demokratischen Alternative! Wieder ist in dem Fall nur eine kleine Ergänzung zum Pressetext erforderlich. (Zusammenfassung in einfacher Sprache)   https://www.noen.at/niederoesterreich/politik/noen-rundruf-nationalratswahl-welche-parteien-mit-einer-kandidatur-rechnen-432246264 Zitat: Die KPĂ– dĂĽrfte bundesweit auf dem… Weiterlesen »Welche Parteien mit einer Kandidatur rechnen (24.7.2024)

Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

  https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown fĂĽr Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

  https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

SĂĽdtiroler stimmen ĂĽber direkte Demokratie ab (29.5.2022)

  https://orf.at/stories/3268397/ Zitat: In SĂĽdtirol sind die Wahlberechtigten seit 7.00 Uhr aufgerufen, an einer Volksabstimmung ĂĽber ein Gesetz zur direkten Demokratie teilzunehmen. Dieses war im Jahr 2018 beschlossen, 2021 aber wieder geändert worden – unter anderem durch die regierende SĂĽdtiroler… Weiterlesen »SĂĽdtiroler stimmen ĂĽber direkte Demokratie ab (29.5.2022)

US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

  https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reiĂźen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen fĂĽr die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)