https://wien.orf.at/stories/3169434/ Zitat: Die Stadt Wien erhöht die Gebühren für Wasser, Kanal, Müllentsorgung sowie die Preise der Parkscheine. Die Anpassung der Tarife für kommunale Dienstleistungen wird in Wien aufgrund des geltenden Valorisierungsgesetzes vorgenommen. Es wird zur Jahresmitte geprüft, ob der… Weiterlesen »Wien erhöht Gebühren (18.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)
https://orf.at/stories/3280687/ Zitat: Italiens Rechtsparteien wollen bei einem Wahlsieg die Verfassung ändern und ein präsidentielles Regierungssystem wie in Frankreich oder den USA einführen. Das bestätigte Silvio Berlusconi von der Partei Forza Italia in einem Radiointerview heute. Dabei sorgte er mit… Weiterlesen »Italiens Rechte wollen Verfassung ändern (12.8.2022)
https://kurier.at/politik/inland/van-der-bellen-tadelt-rosenkranz-riecht-nach-putsch/402106869 Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen. „Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, sagte das amtierende… Weiterlesen »„Riecht nach Putsch und Willkür“ (12.8.2022)
https://apa.at/news/unterschriften-sammlung-fuer-die-hofburg-kandidatur-laeuft-2/ Zitat: Amtsinhaber Alexander Van der Bellen, FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz und Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny haben am Dienstag – dem Starttag für das Unterschriften-Sammeln – mit öffentlichen Auftritten um Unterstützung für ihre Bundespräsidenten-Kandidatur geworben. 6.000 Wahlberechtigte müssen sie bis 2.… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Unterschriften-Sammlung läuft (9.8.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Dienstag, 9. August 2022 07:43 An: Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich ; Heute (UBahn-Zeitung); Die Presse (Chefredaktion); Profil; Wiener Zeitung Chefredaktion; Salzburger Nachrichten; Tiroler… Weiterlesen »Offener Brief zum Stichtag für die BP-Wahl 2022 (9.8.2022)
https://teletext.orf.at/channel/orf1/page/152/1 Nun könnte man sagen: Die Legislative kann ja Gesetze so verfassen, dass es „die Richtigen trifft“. Könnte man – muss man aber gar nicht! Denn hier geht es ja um die Besteuerung von Unternehmensgewinnen. Es ist ja… Weiterlesen »Sondersteuer könnte Falsche treffen (8.8.2022)
https://orf.at/stories/3279575/ Zitat: Die Preise für Strom und Gas sind seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine stark gestiegen. Was für Konsumentinnen und Konsumenten zunehmend zum Problem wird, hat vielen Energiekonzernen Milliardeneinnahmen beschert. Das nährt die Debatte über das stärkere… Weiterlesen »Europas Umgang mit den Energieprofiten (5.8.2022)
https://kurier.at/wirtschaft/preiserhoehung-fuer-strom-und-gas-bei-wien-energie-und-evn/402097188 Zitat: Schlechte Nachrichten für Kunden von Wien Energie und EVN: Die beiden in der Energieallianz Austria (EAA) organisierten Unternehmen heben ihre Preise für Strom und Gas ab 1. September an. … Wegen der Strompreiserhöhung appelliert Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke… Weiterlesen »Preiserhöhung bei Wien Energie und EVN (4.8.2022)
https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)